Tz. 25

Stand: EL 122 – ET: 07/2021

Kleine Unternehmen konnten Soforthilfen (= Zuschüsse) erhalten. Diese Soforthilfen standen für alle Wirtschaftsbereiche sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu zehn Beschäftigten zur Verfügung. So gab es für diese eine Einmalzahlung bis zu 9 000 EUR für 3 Monate bei Unternehmen bis zu 5 Beschäftigten und eine Einmalzahlung bis zu 15 000 EUR für 3 Monate bei Unternehmen bis zu 10 Beschäftigten. Durch die Soforthilfen sollte die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller gesichert werden, indem damit laufende Betriebskosten, wie Mieten, Kredite für Betriebsmittel, Leasingraten etc. beglichen werden konnten. Die Einmalzahlungen müssen grundsätzlich nicht zurückgezahlt werden (Ausnahme: Überkompensation).

 

Hinweis

Auch gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind, durften einen Antrag auf Soforthilfe stellen. Bei einem steuerbegünstigten Verein musste jedoch mehr als die Hälfte der Einnahmen aus erzielten Umsätzen bestanden haben, die durch die Corona-Krise beeinträchtigt wurden. Ein Verein, der überwiegend von Beiträgen, kommunalen Zuschüssen oder Sponsoring lebt und wenig gewerblich am Markt mit seinen Dienstleistungen tätig ist, konnte keinen Antrag stellen, weil er nicht unternehmerisch tätig ist (https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020; Stand 18.04.2020).

 

Tz. 25.1

Stand: EL 122 – ET: 07/2021

Eine Überkompensation, d. h. ein Zuviel an Soforthilfe, ist rückzahlungspflichtig. Eine Überkompensation entsteht dann, wenn der Antragsteller mehr Zuwendungen erhält, als sein tatsächlich eingetretener Schaden – also insbesondere der durch die Corona-Krise eingetretene Umsatzausfall abzüglich eventuell eingesparter Kosten (z. B. Mietminderung) ist. Das Zuviel an Sofortleistung ist zurückzuerstatten. Die Form der Abrechnung der Soforthilfe ist Sache der Bundesländer. So soll beispielsweise in NRW die Abrechnung der Soforthilfe nun im Frühjahr 2021 erfolgen. Eine mögliche Rückzahlung ist jedoch erst für den Herbst 2021 vorgesehen. NRW hatte den Steuerpflichtigen jedoch auch ermöglicht, dass diese eine überhöhte Soforthilfe noch in 2020 zurückzahlen konnten, damit die Rückzahlung noch in 2020 als Betriebsausgabe steuerlich erfasst werden kann (https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020; Stand 15.03.2021). Das war insbesondere für die Steuerpflichtigen mit einer Einnahmen-/Überschussrechnung interessant, um ein Auseinanderfallen des Jahr des Zuflusses von dem Jahr der Rückzahlung der Soforthilfe zu vermeiden.

 

Tz. 25.2

Stand: EL 122 – ET: 07/2021

Eine erhaltene Soforthilfe ist als steuerpflichtige Einnahme im Rahmen der Gewinnermittlung zu erfassen. Entsprechend stellt die Rückzahlung der Soforthilfe eine abzugsfähige Betriebsausgabe dar.

Die Möglichkeit für die Beantragung einer Soforthilfe endete zum 31.05.2020.

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