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Stiftungsgründung durch Erbeinsetzung: Zuwendungen in den Vermögensstock (BFH)

Zuwendungen in den Vermögensstock einer durch Erbeinsetzung von Todes wegen errichteten Stiftung sind keine Sonderausgaben des Erblassers, da sie erst mit dem Tod abfließen.

Entscheidungsstichwörter

Zuwendungen in den Vermögensstock einer durch Erbeinsetzung von Todes wegen errichteten Stiftung keine Sonderausgabe des Erblassers

Leitsatz

1. Zuwendungen in den Vermögensstock einer durch Erbeinsetzung von Todes wegen errichteten Stiftung sind keine Sonderausgaben des Erblassers, da sie erst mit dem Tod abfließen.

2. § 84 BGB berührt den Abflusszeitpunkt von Stiftungsgrün­dungsspenden nicht.

Normenkette

EStG § 10b Abs. 1a, § 11 Abs. 2

BGB § 84

Verfahrensgang

FG Hamburg vom 11. September 2009  3 K 242/08 (EFG 2010, 431)

Urteil v. 16.2.2011, X R 46/09, veröffentlicht am 20.4.2011

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