25.02.2015 | BFH Pressemitteilung

Niedrige Verfahrenslaufzeiten beim BFH

Zahlreiche Prozessakten wurden bearbeitet
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Im Jahr 2014 haben die elf Senate des BFH mit insgesamt 3.049 nahezu die gleiche Anzahl an Verfahren erledigt wie im Vorjahr (3.046).

Zahlreiche Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union sowie Vorlagen an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe belegen, dass die Verfahren insbesondere im Hinblick auf unionsrechtliche Fragestellungen an Komplexität zugenommen haben.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer beim Bundesfinanzhof hat sich bereits seit mehreren Jahren bei acht Monaten stabilisiert. Diese Zahl umfasst alle Arten von Verfahren, mithin auch Nichtzulassungsbeschwerden und Prozesskostenhilfeanträge. Aussagekräftiger ist daher die durchschnittliche Verfahrensdauer der Revisionen, in denen eine Sachentscheidung ergeht. Denn nur in diesen Verfahren geht es um die Klärung von entscheidungsbedürftigen Rechtsfragen. Sie beträgt im Berichtsjahr 19 Monate (nach 20 Monaten im Vorjahr). Bei den Nichtzulassungsbeschwerden liegt die Bearbeitungsdauer bei sechs Monaten (nach sieben Monaten im Vorjahr).

Erhöht gegenüber dem Vorjahr hat sich der Prozentsatz der zu Gunsten der Steuerpflichtigen getroffenen Entscheidungen. Er beträgt in 2014 für alle Verfahren 21 % gegenüber 17,5 % im Vorjahr. Bei den Revisionen liegt der Erfolgsanteil bei 42 % (40 % in 2013), bei den Nichtzulassungsbeschwerden sind es 17 % (13,5 % in 2013).

Auch im Jahr 2014 haben die Senate ihr Augenmerk auf die Bearbeitung älterer Verfahren gelegt. Die Zahl der Verfahren, die seit mehr als zwei Jahren beim Bundesfinanzhof anhängig sind, konnte von 142 (im Jahr 2013) auf 96 zurückgeführt werden.

Schlagworte zum Thema:  Bundesfinanzhof (BFH)

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