04.09.2011 | Rechtsprechung

DBA-Brasilien: Maßgeblicher Zinsbegriff (BFH)

Für den Zinsbegriff des Art. 24 DBA-Brasilien ist ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich; unerheblich ist, ob es sich auch nach brasilianischem Steuerrecht um "Zinsen" handelt.

Entscheidungsstichwörter

Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer - Ermittlung ausländischer Einkünfte - Verlust aus Währungstermingeschäft als Werbungskosten in Bezug auf Kapitalanlage

Leitsatz

1. Für den Zinsbegriff des Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien ist ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich; ob es sich auch nach brasilianischem Steuerrecht um "Zinsen" handelt, ist unerheblich.

2. Anzurechnen ist nach Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien die auf den Bruttobetrag der gezahlten Zinsen entfallende fiktive Quellensteuer.

3. Bei der Berechnung der ausländischen Einkünfte nach § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG 1990 kann neben dem Bruttobetrag der Zinsen aus einer Kapitalanlage als Werbungskosten auch der Verlust aus einem von der tatsächlichen Kursentwicklung unabhängigen Währungstermingeschäft zu berücksichtigen sein, wenn beide Geschäfte eine wirtschaftliche Einheit bilden.

Normenkette

DBA-Brasilien Art. 11 Abs. 4, Art. 24 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. b

KStG 1991 § 26 Abs. 6

EStG 1990 i.d.F. des StÄndG 1992 § 9, § 34c Abs. 1 Satz 2

Verfahrensgang

FG Düsseldorf vom 2. November 2010  6 K 13/08 K (EFG 2011, 984)

Urteil v. 22.6.2011, I R 103/10, veröffentlicht am 31.8.2011

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