0

| BFH Überblick

Alle am 22.7.2015 veröffentlichten Entscheidungen

Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Am 22.7.2015 hat der BFH sechs Entscheidungen zur Veröffentlichung freigegeben.

Kompakt und aktuell: Jeden Donnerstag finden Sie auf Ihrem Steuerportal einen Überblick der am Vortag vom Bundesfinanzhof veröffentlichten Entscheidungen. Am folgenden Montag finden Sie hier Verlinkungen auf die Kurzkommentierungen zu den wichtigsten Entscheidungen. Entscheidungsdatum und Aktenzeichen sind mit den Volltexten auf der Homepage des Bundesfinanzhofs verlinkt. 

Thema

Entscheidung

Datum und Az.

Der BFH konkretisiert die Anforderungen an einen Zeitreihenvergleich

Zur Kommentierung

Bei formeller und materieller Unrichtigkeit der Buchführung kann ein Zeitreihenvergleich für die Höhe der Hinzuschätzung herangezogen werden, sofern sich im Einzelfall keine andere Schätzungsmethode aufdrängt.

Urteil v. 25.3.2015, X R 20/13

Aufwendungen für Arzneimittel während einer Diätverpflegung

Zur Kommentierung

Die Aufwendungen für Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes sind als außergewöhnliche Belastung abziehbar, auch wenn sie im Rahmen einer Diät eingenommen werden.

Urteil v. 14.4.2015, VI R 89/13

EuGH-Vorlage zum Vorsteuerausschluss bei unternehmerischer Nutzung unter 10 %

Zur Kommentierung

Der BFH legt dem EuGH die Frage vor, ob die unternehmerische Mindestnutzung für den Vorsteuerabzug auch für den Fall der Nutzung durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts im Rahmen ihrer nichtwirtschaftlichen Tätigkeit gilt.

Beschluss v. 16.6.2015, XI R 15/13

Tarifbegünstigung des Aufgabegewinns trotz vorheriger Ausgliederung einer Beteiligung

Der Gewinn aus einer Betriebsaufgabe unterliegt auch dann der Tarifbegünstigung, wenn zuvor eine das gesamte Nennkapital umfassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft zum Buchwert in ein anderes Betriebsvermögen übertragen wurde.

Urteil v. 28.5.2015, IV R 26/12

Kindergeld für die Übergangszeit zwischen Ausbildung und Wehrdienst

Die Übergangszeit beginnt mit Abschluss des unmittelbar vorangegangenen Ausbildungsabschnitts oder Diensts, auch wenn das Kind das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

Urteil v. 16.4.2015, III R 54/13

Steuerbefreiung für als Arzneimittel zugelassene Alkohol-Wasser-Mischungen

Aus dem Unionsrecht ergibt sich unmittelbar ein Anspruch, den zur Herstellung von als Arzneimittel zugelassenen reinen Alkohol-Wasser-Mischungen verwendeten Branntwein von der Branntweinsteuer zu befreien.

Urteil v. 5.5.2015, VII R 22/14

Alle am 15.7.2015 veröffentlichten Entscheidungen des BFH mit Kurzkommentierungen

Dr. Ulrich Dürr

Bundesfinanzhof (BFH)

Aktuell

Meistgelesen