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30.12.2014 | Serie Neue Geringfügigkeitsrichtlinien

Vereinfachte Ermittlung des regelmäßigen monatlichen Entgelts

Serienelemente
Schätzungen werden für die Vergangenheit beibehalten
Bild: MEV-Verlag, Germany

In den Geringfügigkeits-Richtlinien wurde die Herangehensweise zur Bestimmung des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts für Minijobs angepasst. Leichter wird es, wenn das Entgelt im Minijob schwankt und schwer vorhersehbar ist. Schätzungen werden nicht nachträglich korrigiert.

Arbeitgeber haben zu Beginn der geringfügig entlohnten Beschäftigung die Höhe des zu erwartenden regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts zu bestimmen. Die hierfür anzustellende Jahresprognose ist abhängig von der Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses. Fest vereinbarte Monatsentgelte sind hierbei einfacher zu handhaben als schwankende Arbeitsentgelte auf Stundenlohnbasis. Wir zeigen Ihnen, wie Sie vorgehen müssen.

Saisonbedingte vorhersehbare Schwankungen des Arbeitsentgelts im Minijob

Sofern die Höhe des Arbeitsentgelts im Rahmen einer Dauerbeschäftigung saisonbedingt schwankt, ist das regelmäßige Arbeitsentgelt im Rahmen einer Schätzung bzw. Durchschnittsberechnung zu ermitteln. Hierbei kann der Arbeitgeber auf Erfahrungswerte der Vergangenheit bzw. vergleichbar eingestellter Arbeitnehmer zurückgreifen.

Minijob: Unvorhersehbare Schwankungen des Arbeitsentgelts

Sofern sich die Höhe der monatlich zu erwartenden Arbeitsentgelte aufgrund nicht sicher vorhersehbarer Umstände nicht einschätzen lässt, dürfen Arbeitgeber bei ihrer Jahresprognose allein die Einhaltung der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze von 5.400 EUR unterstellen. Den Arbeitgebern wird daher nicht zugemutet, die zu erwartenden Arbeitsentgelte für die einzelnen Monate im Vorfeld festzulegen, ohne die Arbeitseinsätze zu kennen. Die Tatsache, dass aufgrund des unvorhersehbaren Jahresverlaufs in einzelnen Monaten auch Arbeitsentgelte oberhalb von 450 EUR erzielt werden, ist unschädlich für das Vorliegen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, solange die jährliche Entgeltgrenze von 5.400 EUR nicht überschritten wird.

Schätzungen werden bei Minijobs nachträglich nicht korrigiert

Es liegt in der Natur der Sache, dass Schätzungen in der Regel nicht den tatsächlichen Arbeitsentgelten entsprechen. Insofern müssen Arbeitgeber kurzfristig reagieren, wenn sie feststellen, dass das tatsächliche monatliche Arbeitsentgelt oberhalb von regelmäßig 450 EUR im Monat liegt. Die Schätzung bleibt für die Vergangenheit aber maßgebend, so dass die Umstellung in eine nicht geringfügige Beschäftigung nur für die Zukunft erfolgt.

Maßgebender Prognosezeitraum bei geringfügiger Beschäftigung

Das regelmäßige Arbeitsentgelt ist maximal für den Zeitraum eines Jahres (12 Monate) zu bestimmen. Bei von vornherein kürzeren Beschäftigungszeiträumen ist der Zeitraum entsprechend kürzer anzusetzen.

Für die Bestimmung des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts sind alle für den Prognosezeitraum mit hinreichender Sicherheit zu erwartenden Einnahmen aus der Beschäftigung (laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt) zu berücksichtigen. Die so ermittelte Gesamtsumme darf bei einem Prognosezeitraum von 12 Monaten 5.400 EUR nicht übersteigen, was einem regelmäßigen Arbeitsentgelt von 450 EUR im Monat entsprechen würde.

Beispiele

1. ) Beschäftigung ab 1.2.2015

Monatliches Arbeitsentgelt 380 EUR, Weihnachtsgeld 300 EUR

Prognosezeitraum: 1.2.2015 bis 31.1.2016

Jahresentgelt: 4.860 EUR (380 x 12 + 300), regelmäßiges mtl. Arbeitsentgelt: 405 EUR

Ergebnis: Geringfügig entlohnte Beschäftigung

2.) Beschäftigung vom 1.2.2015 bis 31.10.2015

Monatliches Arbeitsentgelt 440 EUR (3-Tage-Woche), Urlaubsgeld: 180 EUR

Prognosezeitraum: 1.2.2015 bis 31.10.2015

Gesamtentgelt: 4.140 EUR (440 x 9 + 180), regelmäßiges mtl. Arbeitsentgelt: 460 EUR

Ergebnis: Nicht geringfügige Beschäftigung

3.) Beschäftigung ab 1.2.2015

Monatliches Arbeitsentgelt 8 Monate 350 EUR bzw. 4 Monate 650 EUR vom 1.5. bis 31.8.

Prognosezeitraum: 1.2.2015 bis 31.1.2016

Gesamtentgelt: 5.400 EUR (350 x 8 + 650 x 4), regelmäßiges mtl. Arbeitsentgelt: 450 EUR

Ergebnis: Geringfügig entlohnte Beschäftigung

Haufe Online Redaktion

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