Vorsteuerabzug bei unentgel... / a) Sachverhalt

Sveda ist eine juristische Person [des Privatrechts] mit Gewinnerzielungsabsicht, deren Geschäftstätigkeiten in der Bereitstellung von Unterkünften, Verpflegung und Getränken, in der Organisation von Messe-, Kongress- und Freizeitveranstaltungen sowie in Ingenieurtätigkeiten und damit verbundenen Beratungsleistungen bestehen. Sveda schloss mit der Nationalen Zahlstelle des Landwirtschaftsministeriums eine Finanzierungsvereinbarung. Darin verpflichtete sich Sveda, das Projekt "Freizeit- und Entdeckungsweg zur baltischen Mythologie" durchzuführen sowie der Öffentlichkeit kostenfreien Zugang zu diesem Weg anzubieten. Die Zahlstelle verpflichtete sich, einen Teil der Durchführungskosten des Projekts i.H.v. bis zu 90 % dieser Kosten zu erstatten; die restlichen Kosten entfielen auf Sveda.

Sveda brachte die Vorsteuer für den Erwerb oder die Herstellung von bestimmten Investitionsgütern im Rahmen der Arbeiten zur Ausführung des Freizeitwegs in Abzug, was die zuständigen Finanzbehörden als nicht gerechtfertigt ansahen, da nicht erwiesen sei, dass die bezogenen Gegenstände und Dienstleistungen zur Verwendung für die Zwecke einer der Mehrwertsteuer unterliegenden Tätigkeit bestimmt gewesen sein. Sveda sah den Freizeitweg als ein Mittel an, Besucher anzuziehen, um durch den Verkauf von Souvenirs, Verpflegung und Getränken sowie der Erbringung von Unterhaltungsangeboten Umsätze anzubieten.

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