Rn. 51

Stand: EL 122 – ET: 06/2017

Kinderbetreuungskosten kann der StPfl dann geltend machen, wenn er einer Erwerbstätigkeit nachgeht. Eine Erwerbstätigkeit ist bei einer auf die Erzielung von Einkünften gerichteten, tatsächlich ausgeübten Tätigkeit anzunehmen, die den Lebensunterhalt des StPfl sicherstellen soll, BFH BStBl II 1975, 737; Schmidt, § 4 f EStG Rz 5. Dauer, Umfang und Zeitpunkt der Tätigkeit sind grds ohne Bedeutung. Kinderbetreuungskosten können auch darüber hinaus auch dann nach § 9c Abs 1 EStG "wie" WK abgezogen werden, wenn sie durch eine erst angestrebte Tätigkeit veranlasst sind, BFH v 14.04.2016, III R 23/14, BStBl II 2017, 53.

Da die Kinderbetreuungskosten jedoch durch die Erwerbstätigkeit bedingt sein müssen, bedarf es eines gewissen zeitlichen Umfangs, nach Rz 23 des BMF v 19.01.2007, BStBl I 2007, 184 mindestens 10 Stunden wöchentlich. Allein das Erzielen von Einkünften aus LuF, Gewerbebetrieb o selbstständiger Arbeit reicht für die Annahme einer Erwerbstätigkeit nicht aus. Ein kausaler Zusammenhang zwischen der Erwerbstätigkeit u den Kinderbetreuungskosten muss nicht nachgewiesen werden, der kausale Zusammenhang wird vermutet. Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten können deshalb auch dann geltend gemacht werden, wenn es dem StPfl möglich u zuzumuten gewesen wäre, trotz seiner Erwerbstätigkeit das Kind selbst zu betreuen. Auch hinsichtlich des Umfangs der in Anspruch genommenen Dienstleistungen zur Kinderbetreuung bedarf es grds keiner weitergehenden Nachweise.

 

Rn. 52

Stand: EL 122 – ET: 06/2017

Nach Rz 24 des BMF v 19.01.2007, BStBl I 2007, 184 können auch bei einer Unterbrechung der Erwerbstätigkeit wegen Arbeitslosigkeit o Urlaub die während eines Zeitraums von bis zu 4 Monaten entstandenen Kinderbetreuungskosten nach § 33c EStG in der für die VZ 2002 – 2005 geltenden Fassung Berücksichtigung finden. Weitergehend können nach FG D´dorf v 11.12.2011, 7 K 2296/11, EEFG 2012, 823 erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten auch dann gegeben sein, wenn die Arbeitslosigkeit einen zusammenhängenden Zeitraum von vier Monaten überschreitet, sofern ein hinreichend enger wirtschaftlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen den Betreuungsaufwendungen und der (neuen) Erwerbstätigkeit in der Zeit der Arbeitslosigkeit und Arbeitssuche besteht. Einen solchen Zusammenhang hat das FG D´dorf für den Fall einer Arbeitslosigkeit von Januar bis September mit anschließender Probearbeit, geringfügiger Beschäftigung u einer Festanstellung im Folgejahr sowie einer erst zum 31.07. gegebenen Kündigungsmöglichkeit der Ganztagsbetreuung des Kindes zutr für gegeben erachtet.

 

Rn. 53-56

Stand: EL 122 – ET: 06/2017

vorläufig frei

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