Rn. 1
Stand: EL 146 – ET: 10/2020
§ 51 EStG enthält Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen (Abs 1 bis 3), zur Herausgabe von Vordrucken und Mustern (Abs 4 Nr 1), zur Aufstellung eines Programmablaufplans zur Herausgabe von LSt-Tabellen (Abs 4 Nr 1a), im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Bilanz nach § 5b EStG (Abs 4 Nr 1b u 1c), zur Bestimmung von Vordrucken für die Steueranmeldung nach § 50a Abs 1 EStG (Abs 4 Nr 1d EStG und zur Neubekanntmachung des Gesetzestextes (Abs 4 Nr 2).
Rn. 2
Stand: EL 146 – ET: 10/2020
Von diesen Ermächtigungen wurde insb in der EStDV und LStDV Gebrauch gemacht. Die Regeln des § 51 EStG sowie darauf basierende RechtsVO, Vordrucke, Muster uÄ werden, soweit von Bedeutung, im jeweiligen Sachzusammenhang erläutert.
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