Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / B. Persönlicher Geltungsbereich (§ 1 VermBG)
 

Rz. 25

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Das VermBG fördert nur die Vermögensbildung von Arbeitnehmern. ArbN iSd Gesetzes sind in erster Linie Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung und in Heimarbeit Beschäftigten, aber auch Beamte, Richter und Soldaten (vgl § 1 Abs 2, 4 VermBG). Dabei ist der arbeitsrechtliche bzw der dienstrechtliche, nicht der steuerrechtliche Arbeitnehmerbegriff maßgebend (Abschn 1 Abs 1 und Abs 3 VermBErl, > Anh 5.3). Auf einen > Wohnsitz oder gewöhnlichen > Aufenthalt im > Inland kommt es nicht an. Zu weiteren Einzelheiten > Rz 27–49.

I. Übersicht über den begünstigten Personenkreis

 

Rz. 26

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick darüber, ob das VermBG für Personen in einer bestimmten Funktion anwendbar ist. Wenn dies nicht der Fall ist, kann dieselbe Person in einer anderen Funktion jedoch durchaus begünstigt sein.

 
Personenkreis begünstigt Hinweise
  ja nein § 1 Abs 2 VermBG;
Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Angestellte x   Rz 44
Altersteilzeitleistende in der Freistellungsphase x    
Arbeiter x   § 1 Abs 2 VermBG;
Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Aushilfen iSv § 40a EStG x   Abschn 1 Abs 2 Nr 6 VermBErl; > Rz 27
Ausgeschiedene Arbeitnehmer   x vgl aber Abschn 1 Abs 4 Nr 2 VermBErl
Im Ausland ansässige Arbeitnehmer x   Rz 30
Auswärtiger Dienst x   Abschn 1 Abs 2 Nr 1 VermBErl; > Rz 31
Auszubildende x   § 1 Abs 2 VermBG;
Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Beamte x   § 1 Abs 4 VermBG;
Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Bedienstete internationaler Organisationen   x Abschn 1 Abs 6 letzter Satz VermBErl; > Rz 42
Behinderte x   Abschn 1 Abs 2 Nr 5 VermBErl; > Rz 29
Bundeswehr      
  • Freiwillig Wehrdienstleistende
x   Abschn 1 Abs 3 VermBErl > Bundeswehr Rz 2
  • Berufssoldaten
x   § 1 Abs 4 VermBG;
Abschn 1 Abs 1 VermBErl
  • Zeitsoldaten als Bezieher von Ausbildungsgeld
x   § 1 Abs 4 VermBG; Abschn 1 Abs 1 VermBErl; > Rz 28
  • Zivile Beschäftigte beim Auslandseinsatz
x   Bundeswehr Rz 2
Bundesfreiwilligendienst   x Abschn 1 Abs 6 Nr 3 VermBErl; > Rz 43
Diplomatischer Dienst      
  • im Inland
x   § 1 Abs 2, 4 VermBG; Abschn 2 Abs 3 letzter Satz VermBErl; > Rz 32
  • im Ausland
x   Abschn 1 Abs 2 Nr 1 VermBErl; > Rz 31
Ehrenbeamte   x Abschn 1 Abs 8 Nr 1 VermBErl; > Rz 46
Entpflichtete Hochschullehrer   x Abschn 1 Abs 8 Nr 3 VermBErl; > Rz 45
Entwicklungshelfer   x Abschn 1 Abs 6 Nr 4 VermBErl; > Rz 43 – auch zu Ausnahmen
Europäische Zentralbank   x Abschn 1 Abs 1 Satz 1 VermBErl; > Rz 42
Europäischer Freiwilligendienst für junge Menschen   x Abschn 1 Abs 6 Nr 3 VermBErl; > Rz 43
Generalbevollmächtigte x   Rz 27
Geringfügig Beschäftigte iSv § 40a Abs 2 EStG x   Abschn 1 Abs 2 Nr 6 VermBErl; > Rz 27
Geschäftsführer      
  • von GmbH
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl; > Rz 40
  • Orts- und Innungskrankenkasse
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl; > Rz 40
Gesetzlicher Vertreter juristischer Personen   x § 1 Abs 3 Nr 1 VermBG; Abschn 1 Abs 5 VermBErl; > Rz 40
Gewerkschaftsfunktionäre (satzungsmäßige Vertreter der Gewerkschaft)   x Rz 28
GIZ-Entwicklungshelfer x   Rz 30, 43
Grenzgänger      
  • ins Ausland
x   Abschn 1 Abs 4 Nr 1 VermBErl; > Rz 33
  • ins Inland
x   Abschn 1 Abs 2 Nr 2 VermBErl; > Rz 33
Hausgewerbetreibende x   Abschn 1 Abs 7 VermBErl
Heimarbeiter x   § 1 Abs 2 VermBG; Abschn 1 Abs 1 und Abs 7 VermBErl
Helfer im freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr   x Abschn 1 Abs 6 Nr 3 VermBErl; > Rz 43
Hochschullehrer x   § 1 Abs 2 VermBG; Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Kinder im Familienbetrieb mitarbeitend bei Verletzung des JArbSchG   x Rz 27
Kommanditisten   x Abschn 1 Abs 2 Nr 3 VermBErl; > Rz 41
Konsularischer Dienst      
  • im Ausland
x   Abschn 1 Abs 2 Nr 1 VermBErl
  • im Inland, wenn deutsches Arbeitsrecht anzuwenden ist
x   Abschn 2 Abs 3 letzter Satz VermBErl; > Rz 32
Kurzfristig Beschäftigte iSv § 40a EStG x   Abschn 1 Abs 2 Nr. 6 VermBErl; > Rz 27
Lehrlinge x   Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Leitende Angestellte x   Rz 27
Minderjährige Arbeitnehmer x   Abschn 12 Abs 4 VermBErl; vgl aber > Rz 27
Mönche   x Rz 43
Ordensschwestern   x Rz 43
Pensionäre   x Abschn 1 Abs 8 Nr 2 VermBErl; > Rz 45;
Praktikanten x   Abschn 1 Abs 3 Satz 1 VermBErl; > Rz 43
Prokuristen x   Rz 27
Rentner   x Abschn 1 Abs 6 Nr 2 VermBErl; vgl aber Abschn 1 Abs 4 Nr 2 VermBErl
Richter x   § 1 Abs 4 VermBG; Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Ruhestandsbeamte   x Abschn 1 Abs 8 Nr 2 VermBErl; > Rz 45
Soldaten auf Zeit x   § 1 Abs 4 VermBG; Abschn 1 Abs 1 VermBErl
Strafgefangene   x Rz 43
Teilzeitbeschäftigte x   Abschn 1 Abs 1, Abs 2 Nr 6, Abs 3 VermBErl
Versorgungsempfänger   x Abschn 1 Abs 6 Nr 2 und Abs 8 Nr 2, 3 VermBErl
Vertreter einer Personengesamtheit   x  
Vorruheständler   x Abschn 1 Abs 6 Nr 2 VermBErl
Vorstandsmitglieder von     § 1 Abs 3 Nr 1 VermBG;
  • AG
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl
  • Genossenschaft
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl
  • Sparkasse
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl; vgl aber > Rz 40
  • Stiftung
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl
  • Verein
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl
  • Versicherungsverein aG
  x Abschn 1 Abs 5 VermBErl
Waisengeldempfänger   x Abschn 1 Abs 6 Nr 2 VermBErl; > Rz 45
Wehrdienstleistende ...

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