Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Scheingeschäft

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Ein Scheingeschäft ist für die Besteuerung unbeachtlich. Verdeckt es ein anderes Rechtsgeschäft, ist dieses für die Besteuerung maßgebend (vgl § 41 Abs 2 AO; vgl auch § 117 BGB). So bleiben zB Scheinarbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten (> Arbeitnehmer Rz 75 ff) oder die Begründung eines Scheinwohnsitzes (> Wohnsitz) ohne Bedeutung (AEAO zu § 41). Ein Scheingeschäft ist gegeben, wenn die Parteien sich einig sind, dass die mit den Willenserklärungen an sich verbundenen Rechtsfolgen tatsächlich nicht eintreten sollen und damit das Erklärte in Wirklichkeit nicht gewollt ist. Entscheidend ist dabei, ob die Beteiligten zur Erreichung des erstrebten Erfolgs – zB Vermeidung der Lohnsteuer –, ein Scheingeschäft für genügend oder ein ernst gemeintes Rechtsgeschäft für erforderlich erachtet haben (vgl BGH, BFH/NV Beilage 2007, 461; BFH, BFH/NV 2007, 2233). Zur Simulation im Steuer- und Zivilrecht vgl Heuermann, DB 2007, 416. Ergänzend > Steuerumgehung.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge