Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Rentenaufwand / I. Freiwillige Zuwendungen und Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht

Rz. 10

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Regelmäßig wiederkehrende freiwillige Zuwendungen, also Leistungen, die nach Art einer Rente ohne Rechtspflicht erbracht werden, sind schon begrifflich keine Renten (> Renten Rz 5 ff). Sie sind keine > Sonderausgaben, weil sie nicht auf einem besonderen Verpflichtungsgrund beruhen (vgl § 10 Abs 1a Nr 2 EStG).

Rz. 11

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Renten aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht werden wie freiwillige Zuwendungen (> Rz 10) behandelt; auch sie sind nicht abziehbar (> Rz 8). Freiwillig begründet sind Rechtspflichten, die auf einem Rechtsgeschäft beruhen, nicht aber solche, die sich wie die familienrechtliche Pflicht zur Leistung von Unterhalt (> Rz 13 ff) aus gesetzlichen Vorschriften ergeben.

Beispiel:

A verpflichtet sich, seiner Schwester S bis zu deren Tod eine Unterhaltsrente in Höhe von monatlich 500 EUR zu zahlen.

Die Leistungen des A beruhen auf einer freiwillig begründeten Rechtspflicht; sie sind nicht als SA abziehbar. S braucht die Leistungen nicht als sonstige wiederkehrende Bezüge zu versteuern (§ 22 Nr 1 Satz 2 EStG).

Ergänzend > Renteneinkünfte Rz 74 Beispiel 2.

Rz. 12

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Randziffer einstweilen frei.