Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Mazedonien
 

Rz. 1

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Es gilt das DBA mit der mazedonischen Regierung vom 13.07.2006 (BGBl 2010 II, 1153; 2011 II, 462 = BStBl 2011 I 313; 327), das grundsätzlich seit 2011 Anwendung findet. Ein Änderungsprotokoll zum Informationsaustausch vom 14.11.2016 ist mit Gesetz vom 17.07.2017 (BGBl 2017 II, 814) beschlossen worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Bis einschließlich 2010 galt das DBA mit > Jugoslawien fort. Vgl auch BMF vom 17.01.2018, BStBl 2018 I, 239.

 

Rz. 2

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Das DBA folgt weitgehend dem OECD-MA. Zum Grundsätzlichen > Doppelbesteuerung sowie BMF vom 12.11.2014 (BStBl 2014 I, 1467; > Anh 2 Doppelbesteuerung/Behandlung von Arbeitslohn), ergänzt durch BMF vom 14.03.2017, BStBl 2017 I, 473 (> Anh 2 Doppelbesteuerung/Aufteilung des Arbeitslohns).

 

Rz. 3

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit können grundsätzlich im Ansässigkeitsstaat besteuert werden. Sie können aber in dem anderen Vertragsstaat besteuert werden, wenn die Tätigkeit dort ausgeübt wird (Art 15 Abs 1). Bei nur vorübergehender Tätigkeit in dem anderen Staat bleibt jedoch das Besteuerungsrecht beim Ansässigkeitsstaat, wenn die Voraussetzungen der 183-Tage-Klausel gegeben sind (Art 15 Abs 2). Das DBA stellt darauf ab, ob sich der ArbN in einem gleitenden 12-Monats-Zeitraum mehr als 183 Tage im Tätigkeitsstaat aufhält; zu Einzelheiten vgl BMF vom 12.11.2014, Tz 52ff, aaO, > Doppelbesteuerung Rz 28ff [32].

 

Rz. 4

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Deutschland wendet für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die nach dem DBA in Mazedonien besteuert werden können, grundsätzlich die Freistellungsmethode unter Progressionsvorbehalt an (Art 23 Abs 1 Buchst a und d). In Deutschland ist § 50d Abs 7 bis 12 EStG zu beachten (> Doppelbesteuerung Rz 80ff). Das DBA enthält eine switch-over-Klausel zur Anrechnungsmethode für Qualifikationskonflikte (Art 23 Abs 1 Buchst e; > Doppelbesteuerung Rz 11/1). In Mazedonien gilt die Anrechnungsmethode (Art 23 Abs 2 Buchst a).

 

Rz. 5

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Mazedonien gehört zur Ländergruppe 3 (> Anh 2 Ländergruppen). Zu den Pauschbeträgen für Reisen nach Mazedonien > Anh 2 Reisekosten (Ausland). Es ist kein Kaufkraftausgleich vorgesehen (vgl BMF vom 27.12.2017, BStBl 2018 I, 64).

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