Rz. 100

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Für das KuG und ggf einen Teil des entfallenden Arbeitsentgelts sind ebenfalls Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zu entrichten. Diese werden vom sog fiktiven Arbeitsentgelt berechnet und sind ausschließlich vom ArbG zu tragen. Das fiktive Arbeitsentgelt beträgt 80 % der Differenz zwischen den ungerundeten Werten des Soll-Entgelts (> Rz 45) und des Ist-Entgelts (> Rz 46 ff). Hierauf werden die Beitragssätze der KV (inklusive des kassenindividuellen Beitragssatzes), der PflV und der RV angewendet (vgl zu diesen Werten > Anh 6).

 

Rz. 101

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Mit der Kurzarbeitergeld-VO vom 23.03.2020 (> Rz 3) wurde bestimmt, dass ArbG auf Antrag die von ihnen zu tragenden Beiträge der > Sozialversicherung (> Rz 100) in der Zeit vom 01.03.2020 bis 31.12.2020 in pauschalierter Form von der > Bundesagentur für Arbeit erstattet erhalten.

 

Rz. 102

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Die Bundesregierung hat angekündigt, die vorgenannte Regelung (> Rz 101) in modifizierter Form verlängern zu wollen. In dem Entwurf einer Ersten VO zur Änderung der KugV (> Rz 4) ist vorgesehen, dass einem ArbG während des Bezugs von KuG die allein zu tragenden Beiträge zur SV auf Antrag von der > Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsausfälle vom 01.01.2021 bis 30.06.2021 in voller Höhe und vom 01.07.2021 bis zum 31.12.2021 in Höhe von 50 % in pauschalierter Form erstattet werden, wenn der Betrieb bis zum 30.06.2021 > Kurzarbeit eingeführt hat.

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