Rz. 40

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

KuG wird, sofern die > Kurzarbeit so lange dauert, grundsätzlich für längstens zwölf Monate gezahlt (vgl § 104 Abs 1 Satz 1 SGB III). Das BMAS wird jedoch durch § 109 Abs 1 SGB III ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Bezugsdauer für das KuG über die gesetzliche Bezugsdauer hinaus bis zur Dauer von 24 Monaten zu verlängern, wenn außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt vorliegen. Hiervon hat das BMAS Gebrauch gemacht und zunächst durch die Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung vom 16.04.2020 (BGBl 2020 I, 801) die Bezugsdauer für das KuG für ArbN, deren Anspruch bis zum 31.12.2019 entstanden ist, auf bis zu 21 Monate, längstens bis zum 31.12.2020, verlängert. Durch die Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung vom 12.10.2020 (BGBl 2020 I, 2165) verlängerte das BMAS die Bezugsdauer für das KuG für ArbN, deren Anspruch auf KuG bis zum 21.12.2020 entstanden ist, auf 24 Monate, längstens bis zum 31.12.2021. > Rz 3.

 

Rz. 41

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Die Bezugsfrist bezieht sich nicht auf den einzelnen ArbN, sondern auf den Betrieb. Sie beginnt mit dem ersten Kalendermonat, für den in einem Betrieb KuG gezahlt wird. Wird innerhalb dieser Frist für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens einem Monat kein KuG gezahlt, verlängert sich die Bezugsdauer um diesen Zeitraum.

 

Rz. 42

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Sind seit dem letzten Kalendermonat, für den KuG gezahlt worden ist, drei Monate vergangen und liegen die Voraussetzungen für einen Anspruch auf KuG erneut vor, beginnt eine neue Bezugsfrist.

 

Rz. 43

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

KuG wird frühestens für den Monat gezahlt, in dem die Anzeige des ArbG oder des Betriebsrats (> Rz 37) bei der > Bundesagentur für Arbeit eingegangen ist (ergänzend > Rz 53 f).

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