Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 2. Leistungssatz
 

Rz. 49

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Das KuG beträgt mindestens 60 % der Nettoentgeltdifferenz. Für ArbN, die selbst mindestens ein Kind iSd § 32 Abs 1, 3 bis 5 EStG (> Kinderfreibeträge Rz 40 ff) haben oder deren Ehegatte oder eingetragener > Lebenspartner mindestens ein Kind iSd § 32 Abs 14 und 5 des EStG hat, wenn beide > Ehegatten oder Lebenspartner unbeschränkt stpfl (> Unbeschränkte Steuerpflicht) sind und nicht dauernd getrennt leben (> Dauernd getrennt lebende Ehegatten), beträgt der Leistungssatz grundsätzlich 67 % der Nettoentgeltdifferenz.

 

Rz. 50

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Mit dem Sozialschutz-Paket II (> Rz 3) wurde eine stufenweise Erhöhung des KuG vom 01.03.2020 bis 31.12.2020 eingeführt (vgl § 421c Abs 2 SGB III). Der jeweilige Leistungssatz wird danach von dem 4. Bezugsmonat und erneut vom 7. Bezugsmonat um jeweils zehn Prozentpunkte angehoben, sofern die Differenz zwischen Soll- und Ist-Entgelt im jeweiligen Bezugsmonat mindestens 50 % beträgt. Ist diese Voraussetzung erfüllt, ergeben sich (vorläufig bis zum 31.12.2020) die folgenden Leistungssätze:

 
  Bezugsmonate 1 bis 3 Bezugsmonate 4 bis 6 Ab dem 7. Bezugsmonat
Kurzarbeiter ohne Kind 60 % 70 % 80 %
Kurzarbeiter mit Kind 67 % 77 % 87 %

Die Frage, für welchen Bezugsmonat KuG gezahlt wird, ist individuell für den einzelnen ArbN zu bestimmen. Dabei zählen die Bezugsmonate ab 01.03.2020, sie müssen aber nicht zusammenhängen. Es werden auch die Monate berücksichtigt, in denen die Nettoentgeltdifferenz weniger als 50 % betrug.

Durch das geplante Beschäftigungssicherungsgesetz (> Rz 4) soll diese Regelung für ArbN, deren Anspruch auf KuG bis zum 31.03.2021 entstanden ist, bis zum 31.12.2021 verlängert werden.

 

Rz. 51–52

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Randziffern einstweilen frei.

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