Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 1. Berechnung des Entgeltausfalls
 

Rz. 44

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Das KuG wird in Höhe eines Prozentsatzes (> Rz 49 ff) der durch die > Kurzarbeit entstehenden Entgeltdifferenz zwischen dem > Arbeitsentgelt mit (Ist-Entgelt) und ohne (Soll-Entgelt) Kurzarbeit gezahlt. Dabei wird allerdings nicht auf die persönlichen, sondern auf pauschalierte Nettoentgelte abgestellt (vgl § 106 SGB III). Wie hoch diese pauschalierten Nettoentgelte, bezogen auf das Bruttoentgelt sind, wird jährlich durch VO festgesetzt; für das Jahr 2020 durch VO vom 16.12.2019 (BGBl 2019 I, 2820).

 

Rz. 45

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Das Soll-Entgelt ist das Bruttoentgelt, das ein ArbN ohne die > Kurzarbeit erhalten würde, jedoch gekürzt um Entgelte für Mehrarbeit.

 

Rz. 46

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Das Ist-Entgelt ist das Bruttoentgelt, das ein ArbN während der > Kurzarbeit erhält. Allerdings darf das Soll-Entgelt dabei nur um die Entgeltbestandteile verringert werden, die durch die Kurzarbeit zu einer Verringerung führen. Entgeltausfälle aus anderen Gründen (zB unbezahlter Urlaub) werden zur Berechnung des KuG dem Ist-Entgelt hinzugerechnet. Dem Ist-Entgelt hinzurechnet werden grundsätzlich auch die Beträge, die ein ArbN während der Kurzarbeit aus einer anderen Beschäftigung, aus > Selbständige Tätigkeit oder aus Tätigkeit als mithelfendes Familienmitglied erhält, wenn diese Tätigkeit erst während des Bezugs von KuG aufgenommenen worden ist. > Einnahmen aus einer Tätigkeit, die auch schon vor Beginn der Kurzarbeit bestand, führen nicht zur Kürzung des KuG.

 

Rz. 47

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Durch das Sozialschutzpaket (> Rz 3) wurde bestimmt, dass in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 ein Entgelt aus einer anderen, während des Bezugs von KuG aufgenommenen Beschäftigung in system-relevanten Branchen und Berufen dem Ist-Entgelt nicht hinzugerechnet wird, soweit das Entgelt aus der neu aufgenommenen Beschäftigung zusammen mit dem KuG und dem verbliebenen Ist-Entgelt aus der ursprünglichen Beschäftigung die Höhe des Soll-Entgelts aus der Beschäftigung, für die KuG gezahlt wird, nicht übersteigt.

 

Rz. 48

Stand: EL 124 – ET: 11/2020

Mit dem Sozialschutz-Paket II (> Rz 3) wurde diese Regelung für Bezugsmonate bis zum 31.12.2020 erweitert und einerseits die Einschränkung, dass es sich um eine Beschäftigung in system-relevanten Branchen oder Berufen handeln muss, aufgehoben, andererseits jedoch die Ausnahmeregelung auf Entgelte aus > Geringfügige Beschäftigung begrenzt. Im September 2020 hat die Bundesregierung angekündigt, diese Ausnahmeregelungen bis zum 31.12.2021 zu verlängern (> Rz 4).

Einmalige Entgeltbestandteile bleiben sowohl beim Soll-Entgelt als auch bei Ist-Entgelt außer Betracht. Zur Vereinfachung werden zudem beide Beträge auf volle 20 EUR abgerundet.

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