Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / I. Einführung
 

Rz. 1

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Eltern verwenden einen Teil ihres Einkommens für den Unterhalt ihrer Kinder. Auf den notwendigen Lebensbedarf darf der Staat nicht zugreifen. Dem Gesetzgeber steht es aber frei, ob er das sog > Existenzminimum von Kindern bei der Besteuerung der Eltern durch Kinderfreibeträge berücksichtigt oder ob er es in anderer Weise, zB durch ein KiG, sichert (BVerfG vom 29.05.1990, NJW 1990, 2869). Der Gesetzgeber regelt diesen Bereich seit 1996 durch den Familienleistungsausgleich des § 31 EStG. Dazu kritisch Haupt/Becker, DStR 2015, 1529. Eine Äußerung des BFH ist zu III R 62/13 zu erwarten. Zur verfassungsrechtlichen Lage und zur Rechtsentwicklung beim Kinderleistungsausgleich wird ergänzend auf > Kinderfreibeträge Rz 1 – 29 verwiesen. Das folgende Stichwort "Kindergeld" enthält ergänzend die Darstellung der Anspruchsvoraussetzungen und Zahlung von KiG, mit dem für die meisten Familien das steuerliche Existenzminimum abgegolten wird. Zur Dienstanweisung des BZSt an die Familienkassen > Rz 9/3.

 

Rz. 2

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

KiG kann erhalten, wer "Berechtigter" iSv § 62 EStG ist (> Rz 10 ff), mindestens ein Kind iSv § 63 EStG hat (> Rz 15 ff) und das KiG beantragt (> Rz 50 ff), wenn ihm kein Anspruch anderer Berechtigter vorgeht (zu § 64 EStGRz 25 ff) und keine anderen vergleichbaren Leistungen für Kinder (§ 65 EStG) dem Anspruch entgegenstehen (> Rz 30 ff).

Das monatliche KiG beträgt

 
  für 2015 für 2016 für 2017 für 2018
für das 1. und 2. Kind 188 EUR 190 EUR 192 EUR 194 EUR
für das 3. Kind 194 EUR 196 EUR 198 EUR 200 EUR
für das 4. und weitere Kinder 219 EUR 221 EUR 223 EUR 225 EUR

Das KiG ist übrigens steuerfrei, weil diese Steuervergütung nicht zu den besteuerbaren Einkunftsarten iSv § 2 Abs 1 EStG gehört; eine besondere Steuerbefreiung in § 3 EStG ist deshalb entbehrlich.

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