Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Großer Senat

Stand: EL 103 – ET: 07/2014

Der Große Senat beim BFH entscheidet, wenn ein Senat des BFH von der Entscheidung eines anderen Senats abweichen will (§ 11 Abs 2, 3 FGO). Der erkennende Senat kann außerdem in einer grundsätzlichen Rechtsfrage die Entscheidung des Großen Senats herbeiführen, wenn nach seiner Auffassung die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung es erfordern (§ 11 Abs 4 FGO). Der Große Senat entscheidet auf Grund mündlicher Verhandlung über die Rechtsfrage. Seine Entscheidung ist in der vorliegenden Sache für den erkennenden Senat bindend (§ 11 Abs 7 FGO).

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