Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / c) Switch-over-Klausel
 

Rz. 11/1

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Einige DBA enthalten sog Switch-over-Klauseln (vgl OECD-Musterkommentar [> Rz 17] zu Art 23 A/23 B Nr 31 ff; Vogel/Lehner/Prokisch, Art 1 Rz 136 ff, benennt die deutschen DBA, die eine Switch-over-Klausel enthalten). Danach kann der Ansässigkeitsstaat von der Freistellungs- zur Anrechnungsmethode übergehen, wenn ein Vertragsstaat Einkünfte unterschiedlichen Abkommensbestimmungen zuordnet oder verschiedenen Personen zurechnet (sog Qualifikations- und Zurechnungskonflikt), sich dieser Konflikt nicht durch ein Verständigungsverfahren (> Rz 14) ausräumen lässt und es entweder zu doppelter (Nicht-) Besteuerung käme oder der eine dem anderen Vertragsstaat eine solche Vorgehensweise auf diplomatischem Weg notifiziert. Zu weiteren Einzelheiten vgl OFD Frankfurt vom 08.07.2003, DB 2003, 1602 [1603], und OFD Düsseldorf vom 18.07.2005, DB 2005, 1598 [1599].

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