Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / c) Künstler, Sportler und verwandte Berufe
 

Rz. 50

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Vergütungen (> Rz 50/5) an Künstler, die auf Bühnen sowie bei Film-, Rundfunk- und Fernsehproduktionen mitwirken, können unabhängig von der Aufenthaltsdauer in dem Vertragsstaat besteuert werden, in dem sie ihre Tätigkeit persönlich ausüben (Tätigkeitsstaat); das Gleiche gilt für Vergütungen, die Musiker oder Sportler erhalten (Art 17 Abs 1 OECD-MA). Dies gilt – zur Vermeidung etwaiger Umgehungen – auch, wenn die Vergütungen einer anderen Person zufließen (Art 17 Abs 2 OECD-MA). Vgl zu Art 17 OECD-MA ausführlich Molenaar/Grams, Intertax 2012, 270 mwN; vgl ferner zur grenzüberschreitenden Besteuerung von Künstlern und Sportlern Molenaar/Grams, IStR 2005, 762 und Graf/Bisle, IStR 2006, 44.

 

Rz. 50/1

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Besonderheiten: Zahlreiche DBA regeln – den Ausführungen der Nr 12 des OECD-Musterkommentars (> Rz 17) zu Art 17 folgend –, dass neben dem Tätigkeitsstaat auch der Ansässigkeitsstaat das Besteuerungsrecht für Vergütungen aus künstlerischer Tätigkeit hat. In diesem Fall wird die Doppelbesteuerung durch Anrechnung der ausländischen Steuer (> Rz 11) vermieden. Vgl die Länder-Übersicht der OFD Köln vom 04.08.1998, EStG-K DBA Allgemeines Nr 807. Zum LSt-Abzug bei im Inland tätigen Künstlern vgl BMF vom 31.07.2002, BStBl 2002 I, 707 = DB 2002, 1739.

 

Rz. 50/2

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Künstler idS sind nur vortragende Künstler, die unmittelbar oder über die Medien darstellerisch vor Publikum auftreten und dabei Darbietungen künstlerischen oder unterhaltenden Charakters erbringen. Die Künstlerklausel erfasst somit nicht Personen mit verwaltender oder unterstützender Funktion, die nur mittelbar an der Aufführung mitwirken, wie zB Kameraleute bei einer Filmproduktion, Produzenten, Regisseure, Dramaturgen, Choreographen sowie technisches Personal und den Begleittross einer Popgruppe (BFH 183, 110 = BStBl 1997 II, 679), auch nicht, soweit sie wie Bühnenbildner und Regisseure werkschaffende Künstler sind (BFH 196,135 = BStBl 2002 II, 410). Zur Tätigkeit als vortragender Künstler gehören auch werkschaffende, administrative und auftrittsvorbereitende Arbeiten, wenn sie der vortragenden Tätigkeit des Künstlers dienen (EFG 2004, 1430). Vgl zum abkommensrechtlichen Künstlerbegriff BMF vom 25.11.2010 Rz 79 f, BStBl 2010 I, 1350 [1359].

Das Besteuerungsrecht für Vergütungen an nicht vortragende Künstler und technisches Personal richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des DBA, dh bei Vergütungen für eine nichtselbständige Tätigkeit gilt Art 15 OECD-MA (> Rz 20 ff). Bei Vergütungen für eine selbständige Tätigkeit steht das Besteuerungsrecht dem Tätigkeitsstaat nur zu, soweit der Stpfl dort zur Ausübung seiner Tätigkeit eine Betriebsstätte oder feste Einrichtung unterhält und die Einkünfte dieser zugewiesen werden können (vgl Art 7 OECD-MA sowie Art 14 OECD-MA aF, dessen Regelungsgehalt sich noch in zahlreichen DBA findet (vgl OECD-Musterkommentar zu Art 14)). Ständige Einrichtung idS kann auch ein in der eigenen Wohnung unterhaltenes Büro sein, nicht dagegen ein Hotelzimmer (EFG 1998, 1182). Zur innerstaatlichen Abgrenzung nichtselbständiger von der selbständigen Arbeit unbeschränkt steuerpflichtiger unständig beschäftigter Künstler und Artisten bei Theaterunternehmen, Kulturorchestern sowie bei Hörfunk und Fernsehen vgl BMF vom 05.10.1990, BStBl 1996 I, 638 = EStG-K § 19 EStG 1.5.; ergänzend > Gastschauspieler.

 

Rz. 50/3

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Verschiedene DBA setzen zusätzlich voraus, dass die Tätigkeit berufsmäßig ausgeübt wird (zB > Schweiz Rz 11). Das schließt Vergütungen für gelegentliche oder nebenberufliche Tätigkeiten von der Regelung aus. In einigen älteren DBA gilt die Künstler- bzw Sportlerklausel nur für selbständig ausgeübte Tätigkeiten, zB > Belgien Rz 8 (Art 17 DBA), > Frankreich Rz 11 (Art 12 Abs 2 DBA), nicht mehr nach Art 16 DBA 2012 > Niederlande. Dann bleibt das Besteuerungsrecht für Vergütungen eines nicht abhängig tätigen Sportlers beim Tätigkeitsstaat, unabhängig davon, ob es sich um Einkünfte aus gewerblicher oder selbständiger Arbeit handelt (FinMin NI vom 16.05.1995, DStR 1995, 937).

Sportler idS ist nur eine unmittelbar oder mittelbar über die Medien auftretende natürliche Person, die in einem körperlichen oder geistigen Wettkampf nach bestimmten Regeln und eigens dafür bestimmten Organisationsformen ihr persönliches Können gegen das anderer Sportler einsetzt (vgl EFG 2005, 766 rkr). Ein Tennisschiedsrichter ist kein Sportler iSv Art 17 OECD-MA.

 

Rz. 50/4

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Nr 14 des OECD-Musterkommentars zu Art 17 enthält als Option für die Abkommensstaaten eine weitere Klauselformulierung ("Art 17 Abs 3 OECD-MA"); sie erlaubt es, aus öffentlichen Mitteln finanzierte Tätigkeiten von Künstlern bzw Sportlern vom Anwendungsbereich der Abs 1 und 2 des Art 17 OECD-MA (> Rz 50) auszunehmen, so dass in diesen Fällen ausschließlich der Ansässigkeitsstaat besteuert. Die Regelung wurde von zahlreichen Staaten – teils abgewandelt, teils ergänzt – in ihr...

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