Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / a) Gliederung eines DBA
 

Rz. 10

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Die Abkommen folgen idR einem einheitlichen Aufbau: Nach einer Präambel und der Festlegung des persönlichen sowie des sachlichen Geltungsbereichs werden die im DBA genutzten Begriffe definiert. Daraufhin werden von den Verteilungsnormen den Vertragsstaaten die Besteuerungsrechte bezogen auf unterschiedliche Einkommens- und Vermögensarten zugewiesen; diese Zuweisung kann abschließend (Beispiel > Rz 47) oder zunächst offen gestaltet sein. Die daran anschließenden Methodenartikel – im OECD-MA (> Rz 17 ff) sind dies die Art 23 A und B – regeln die Systematik der Vermeidung der Doppelbesteuerung (> Rz 11); sie richten sich an den Ansässigkeitsstaat des Abkommensberechtigten (hier der ArbN/Rentner/Pensionär; vgl > Rz 18 ff). Im nächsten Abschnitt finden sich besondere Bestimmungen zB zu Verständigungsverfahren (> Rz 14 ff) oder zu Informationsaustausch und Amtshilfe (> Rz 9). Die DBA enden idR mit Schlussbestimmungen zu Inkrafttreten und Kündigung des jeweiligen Abkommens. Zu den DBA vereinbarte Protokolle regeln Einzelfragen der Auslegung und Anwendung. Wird ein DBA nicht vollständig neu geschlossen, kann es durch spätere Revisionsabkommen und -protokolle angepasst werden. DBA und Protokolle werden durch Zustimmungsgesetz in nationales Recht transformiert (> Rz 4) und in BGBl II und BStBl I veröffentlicht.

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