Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Deutscher Bundestag
 

Rz. 1

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Zur Rechtsstellung der Mitglieder des Deutschen Bundestages vgl das Abgeordnetengesetz vom 21.02.1996 (BGBl 1996 I, 326). Zur Besteuerung ihrer Bezüge > Abgeordnete, > Bundestagsfraktionen, > Diäten. Für die Landtagsabgeordneten sind entsprechende Gesetze der Länder ergangen. Ergänzend > Europaabgeordnete. Zur Besteuerung der Versorgungsbezüge von ehemaligen MdB's im Ausland > Inländische Einkünfte Rz 2/7, 11.

 

Rz. 2

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Das mit dem Förderpreis des Deutschen Bundestages verbundene Preisgeld gehört zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, wenn zwischen dem Preisgeld und der Tätigkeit (Habilitationsschrift eines wissenschaftlichen Mitarbeiters) ein untrennbarer wirtschaftlicher Zusammenhang besteht (EFG 2000, 787). Zu weiteren Hinweisen > Preisgelder.

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