Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / b) (Ausbildungs-)Dienstverhältnis
 

Rz. 21

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Entstehen einem ArbN Bildungsaufwendungen im Rahmen eines Dienstverhältnisses, handelt es sich um WK (§ 9 Abs 6 Satz 1 iVm Abs 1 Satz 1 EStG; > Rz 12). IdR – aber nicht zwingend – wird das ein sog Dienstverhältnis sein, dessen Gegenstand eine erstmalige Berufsausbildung oder das Erststudium ist (> Ausbildungsdienstverhältnis; > R 9.2 LStR). Arbeitsrechtlich entspricht dem sowohl ein Rechtsverhältnis zur Berufsausbildung (Berufsausbildungsvertrag iSv §§ 3, 10 BBiG) als auch ein Arbeitsverhältnis, mit dem neben der Arbeitsleistung auch eine berufliche Bildung des ArbN vereinbart ist (vgl § 1 Abs 3, §§ 4 – 52 BBiG; vgl BArbG vom 05.12.2002 – 6 AZR 216/01, DB 2004, 141). Im öffentlichen Dienstrecht entspricht dem eine Einberufung als > Beamtenanwärter. Die bloße Aussicht auf eine spätere Einstellung, zB bei einem ohne Vergütung zu schulenden Pilotenanwärter (Schulungsvertrag), steht einer Ausbildung im Rahmen eines Dienstverhältnisses nicht gleich (EFG 2009, 570; 1201; hingegen bejaht EFG 2014, 1786 – Rev, BFH VI R 50/14 ein Dienstverhältnis). Ergänzend Steck, DStZ 2009, 384. Zu weiteren Beispielen > Rz 70 Auszubildende, > Rz 70 Bundeswehr, > Rz 70 Geistliche, > Rz 70 Promotion.

 

Rz. 21/1

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Auch ein berufsintegriertes Erststudium, bei dem der ArbG Einfluss auf die Wahl des Studienschwerpunkts nimmt und Sonderurlaub zum Besuch der Vorlesungen gewährt, wird idR im Rahmen eines Dienstverhältnisses durchgeführt (> Rz 75); deshalb sind die vom ArbG nicht ersetzten Aufwendungen als WK abziehbar (vgl EFG 1992, 733). Gliedert sich das dreijährige Studium an einer Fachhochschule für Wirtschaft in sechs Studien- und sechs Praxisabschnitte, in denen der Student bei einem Unternehmen gegen eine Vergütung arbeitet, die ihm durchgehend auch während der Studienabschnitte fortgezahlt wird, so ist er nur während der Praxisabschnitte iSd > Sozialversicherung abhängig beschäftigt (LSozG NW vom 26.06.2003 L 16 KR 192/02, BeckRS 2004, 42228). Bei entsprechender Anwendung dieser Entscheidung auf das Steuerrecht befände sich der Student während der Studienzeiten nicht in einem Dienstverhältnis; dann wären die Aufwendungen nur als SA abziehbar. UE ist eine entsprechende Anwendung nicht geboten, wenn sich der Stpfl im Ausbildungsvertrag zur Durchführung des Studiums verpflichtet hat. Die während der Studienzeiten fortgezahlte Vergütung unterliegt dem LSt-Abzug; die Aufwendungen sind WK. Zu einem Beispiel > Rz 70 Finanzanwärter.

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