Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bergarbeiter
 

Rz. 1

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Sachbezugswerte für Deputatkohle gibt es seit 1992 nicht mehr; der geldwerte Vorteil aus Deputaten bleibt bis zu 1 080 EUR im Kalenderjahr steuerfrei (§ 8 Abs 3 EStG; > Rabatte Rz 10 ff).

 

Rz. 2

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Der Wert der unentgeltlich gestellten Arbeitsschutzkleidung von Bergarbeitern ist steuerfrei (§ 3 Nr 31 EStG, > R 3.31 LStR; > Berufskleidung Rz 4). Sie dient der Gefahrenabwehr und damit betriebsfunktionalen Zielsetzungen (> R 19.3 Abs 2 Nr 2 LStR). Auch die Gestellung der Waschkaue dient betriebsfunktionalen Zwecken und ist kein besteuerbarer geldwerter Vorteil (> Arbeitslohn Rz 55, 60). Über Zulagen der GrubenwehrenGefahrenzulagen. Über >  Geldstrafen Rz 17. Zuwendungen zur Berufsausbildung an ­Waisen, deren Väter tödlich verunglückt sind, sind Arbeitslohn, bleiben aber aus Billigkeitsgründen (§ 163 AO) vom LSt-Abzug ausgenommen. Über SchichtzulagenLohnzuschläge Rz 8 ff. > Bergmannsprämien als staatliche Lohnsubvention gibt es seit 2008 nicht mehr. Zur gesetzlichen SozialversicherungKnappschaft. Zur Steuerfreiheit der ArbG-Beitragsanteile > Zukunftssicherung von Arbeitnehmern Rz 15 ff. Zur Altersvorsorgezulage > Private Altersvorsorge Rz 8 ff.

 

Rz. 3

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Übereignet ein Bergbauunternehmen auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung gegenüber seinem ArbN diesem das bisher angemietete und mit Mitteln der Kohlenabgabe geförderte Hausgrundstück zu einem nach § 64 Abs 2 II. WoBauG "angemessenen" Kaufpreis, der aber unter dem ortsüblichen Verkehrswert liegt, so ist der darin liegende Vorteil für den ArbN kein Arbeitslohn (BFH 169, 22 = BStBl 1993 II, 45; zum Grundsätzlichen > Arbeitslohn Rz 45, ergänzend > Grundstück Rz 1).

 

Rz. 4

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Leistungen aus öffentlichen Mitteln an ArbN des Bergbaus aus Anlass von Stilllegungs-, Einschränkungs-, Umstellungs- und Rationalisierungsmaßnahmen sind steuerfrei (§ 3 Nr 60 EStG). Zu den öffentlichen Mitteln gehören auch Leistungen der Europäische Union nach Art 56 § 2 des Montanunionvertrags, auch wenn sie über den ArbG ausgezahlt werden (> Übergangsbeihilfe Rz 1); solche Leistungen werden in Teilen auch ratierlich ausgezahlt.

 

Rz. 5

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Zusätzliche Leistungen des ArbG auf Grund von Sozialplänen, die keine öffentlichen Mittel sind, sind idR nicht mehr steuerfrei (zur Übergangsregelung > Entlassungsabfindungen). Es kommt aber eine Tarifbegünstigung nach § 34 EStG in Betracht (> Außerordentliche Einkünfte). Für Fahrtkostenzuschüsse des ArbG zu einer neuen Arbeitsstelle kommt eine Pauschalbesteuerung im Rahmen von § 40 Abs 2 Satz 2, 3 EStG in Betracht; zu Einzelheiten > Pauschalierung der Lohnsteuer Rz 160 ff.

 

Rz. 6

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Urlaubsbeihilfen (Urlaubsgelder) bei typischen Berufskrankheiten, wie zB Staublunge, bleiben steuerfrei (BFH/NV 1993, 19; > Berufskrankheiten Rz 3 ff und > Beihilfen Rz 41 ff). Bei sog Vorsorgekuren sind Beihilfen nur steuerfrei, wenn der Amtsarzt die Notwendigkeit bestätigt und die Kur unter ärztlicher Aufsicht durchgeführt wird (§ 64 EStDV; > R 33.4 Abs 1 EStR; > Vorsorgekuren). Andere Erholungsbeihilfen kann der ArbG im Rahmen von § 40 Abs 2 Satz 1 Nr 3 EStG pauschal besteuern; zu Einzelheiten > Pauschalierung der Lohnsteuer Rz 146 ff.

 

Rz. 7

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Wer auf dem ausgedehnten Betriebsgelände einer Zeche oder unter Tage ein Transportfahrzeug fährt, übt keine Auswärtstätigkeit aus, sondern arbeitet innerhalb der ausgedehnten > Erste Tätigkeitsstätte (vgl BFH 226, 59 = BStBl 2010 II, 564).

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