Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 3. Unmittelbarkeit der Zuwendung
 

Rz. 37

Stand: EL 104 – ET: 10/2014

Die Zuwendung muss unmittelbar aus der genannten Quelle zu den genannten Zwecken gewährt werden. Diese Unmittelbarkeit schließt die Einschaltung einer dritten Person aus. Sie verlangt den unmittelbaren Übergang der Mittel von der gewährenden Stelle an den Forscher, Künstler oder den wissenschaftlich oder künstlerisch aus- bzw fortzubildenden Empfänger (zB Studenten, Doktoranden). Ist die eingeschaltete dritte Person selbst eine Einrichtung, die als Quelle iSd § 3 Nr 44 EStG in Betracht kommt, ist die Unmittelbarkeit nicht ohne weiteres gegeben; Voraussetzung ist dann, dass die Mittel nach eigenen Richtlinien dieser zwischengeschalteten Einrichtung vergeben werden (vgl § 3 Nr 44 Satz 3 Buchst a EStG). Entsprechendes gilt für § 3 Nr 11 EStG. So dient zB der für eine Habilitationsschrift gezahlte Förderpreis des Deutschen Bundestages nicht der unmittelbaren Förderung der Wissenschaft (EFG 2000, 787; > Deutscher Bundestag Rz 2).

 

Rz. 38

Stand: EL 104 – ET: 10/2014

Steuerfrei ist die Zuwendung nur, wenn der Empfänger im Zusammenhang mit dem Stipendium nicht zu einer bestimmten wissenschaftlichen oder künstlerischen Gegenleistung oder zu einer Tätigkeit als ArbN verpflichtet ist; ein solches Stipendium muss also uneigennützig gegeben werden (§ 3 Nr 44 Satz 3 Buchst b EStG). Deshalb sind die > Tutoren im Rahmen eines Tutorenprogramms gewährten Vergütungen nicht steuerfrei (BFH 106, 220 = BStBl 1972 II, 738; BFH 124, 528 = BStBl 1978 II, 387). Entsprechendes gilt für Zahlungen an Absolventen von Höheren Fachschulen während der Ausbildung für das Lehramt an berufsbildenden Schulen (OFD Münster vom 24.09.1975, FR 1975, 580) sowie für Zuschüsse an Kulturorchester, die als Vorabvergütung den Organisatoren persönlich zugutekommt (BFH 214, 69 = BStBl 2006 II, 755 ). Ergänzend > Rz 23, 24.

Es ist keine schädliche ‚Gegenleistung‘, wenn das Stipendium zu einem bestimmten Thema vergeben wird, sofern nur der Stipendiat bei der Bearbeitung frei ist. Unschädlich ist auch die Verpflichtung zur Teilnahme zur Anwesenheit an dem Kolleg, zur Teilnahme an Arbeitskreisen mit anderen Stipendiaten, zu einem Vortrag innerhalb dieses Arbeitskreises, zur Erstellung eines Abschlussberichts sowie zur Abgabe von Belegexemplaren (EFG 2013, 104 – Rev, BFH VIII R 43/12).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge