Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / III. Schwerbehinderte Menschen
 

Rz. 22

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Im Steuerrecht haben Anspruch auf einen Pauschbetrag schwerbehinderte Personen mit einem GdB von wenigstens 50 (§ 33b Abs 2 Nr 1 EStG) oder Stpfl mit einem Merkzeichen "Bl" oder "H" im Schwerbehindertenausweis (> Rz 29, 42). Bei der Bestimmung des GdB greift das Steuerrecht auf Regelungen des Sozialrechts – SGB IX – zurück (> Rz 24); zum Nachweis > Rz 27 ff. Anders als bei Minderbehinderten (> Rz 15 ff) ist es unerheblich, ob Schwerbehinderte auf Grund ihrer Behinderung einen gesetzlichen Anspruch auf eine Rente oder andere laufende Bezüge haben. Ebenso kommt es nicht auf eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit oder auf eine Berufserkrankung an.

 

Rz. 23

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Im Sozialrecht ist schwerbehindert, wessen Behinderung mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate einen GdB von wenigstens 50 erreicht und wer den Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder die Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz iSd § 73 SGB IX rechtmäßig im Geltungsbereich des SGB hat (§ 2 Abs 2 SGB IX; > Anh 6.3.9). Ob diese Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, entscheidet die für die Festsetzung des GdB zuständige Behörde (zB Versorgungsamt) nach den Anhaltspunkten für ärztliche Gutachtertätigkeit (> Rz 10).

 

Rz. 24

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Schwerbehindert sind ua Menschen mit inneren Leiden und solche, die unheilbar an inneren Leiden erkrankt und im Endstadium der Krankheit hilflos und pflegebedürftig sind (BFH 88, 407 = BStBl 1967 III, 457; > Rz 26/1). Ebenso bei Hämophilie (Bluterkrankheit), Mongolismus und Mucoviscidose (MinBl NW 1970, 1984). Schwerbehindert sind häufig auch > Contergangeschädigte. Zu Kindern, die zB infolge bestimmter Stoffwechselkrankheiten wegen der Besonderheiten des Kindesalters hilflos sind, vgl BMF vom 02.01.1980, DB 1980, 138; zu Besonderheiten bei (Klein-)Kindern > Rz 26/1. Schwerbehindert können auch Drogenabhängige sein, bei denen keine Aussicht auf Entwöhnung besteht. Von Geburt an taube oder frühzeitig ertaubte Personen werden nur als Schwerbehinderte behandelt, wenn sie "hilflos" sind (> Rz 26).

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