Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 1. Allgemeine Hinweise
 

Rz. 27

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Behinderungen sind vom Stpfl streng formalisiert durch Ausweise und Bescheinigungen der Versorgungsbehörden nachzuweisen (vgl § 65 EStDV; zu den Einzelheiten > Rz 28 ff). Zur formalen Bindung des FA an solche Entscheidungen > Rz 70. Zur rückwirkenden Anerkennung der Behinderung oder Änderung des GdB > Rz 72. Zum Verfahren bei der Berücksichtigung des Behinderten-Pauschbetrags durch das FA > Rz 55 ff.

Bei Streitigkeiten über die in § 65 EStDV aufgeführten amtlichen Ausweise, Bescheinigungen usw ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten gegeben. Das gilt auch für die Feststellung, ob die Behinderung zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hat (BVerwG, BStBl 1977 II, 300).

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