Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / C. Steuererleichterungen für Gastfamilien und andere Pflegepersonen
 

Rz. 37

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Werden Behinderte Menschen im Rahmen des betreuten Wohnens in Gastfamilien untergebracht, bleibt – ab dem VZ 2 009 – das der Gastfamilie gezahlte Betreuungsentgelt bis zur Höhe der Leistungen nach dem SGB XII steuerfrei (§ 3 Nr 10 EStG); bei Aufnahme von zwei und mehr behinderten Menschen, vervielfacht sich der unbesteuert bleibende Betrag. Die Steuerfreiheit ist unabhängig davon, ob das Entgelt vom Träger der Sozialleistung oder von dem behinderten Menschen selbst gezahlt wird (SenFin BN vom 28.02.2010 III-B-S-2 245–2/2005, DB 0 349 447). Als Gastfamilie kommen neben den Angehörigen des behinderten Menschen Familien mit und ohne Kinder, Lebensgemeinschaften, Alleinerziehende oder alleinstehende Personen in Betracht (BT-Drs 6/11 108 S 14). Begünstigt wird das Entgelt für Pflege, Betreuung, Unterkunft und Verpflegung eines behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen. Die Gastfamilie darf die mit der Tätigkeit im Zusammenhang stehenden Aufwendungen nur insoweit als BA abziehen, als sie den steuerfreien Betrag übersteigen und über den steuerfreien Betrag hinausgehende Einnahmen erzielt werden. Soweit ein Entgelt im Rahmen des familiären Zusammenlebens gezahlt wird, handelt es sich um keine besteuerbare Einnahme (BFH 189, 424 = BStBl 1 999 II, 776).

 

Rz. 38

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Für Personen, die hilflose Menschen pflegen, gibt es den >  Pflege-Pauschbetrag des § 33b Abs 6 EStG. Ergänzend > Pflegepersonal.

 

Rz. 39

Stand: EL 92 – ET: 02/2011

Wer als > Angehörige gegenüber einem Pflegebedürftigen Leistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung erbringt und dafür eine Vergütung bis zur Höhe des Pflegegeldes nach § 37 SGB XI erhält, bleibt mit diesen Einnahmen steuerfrei. Das Gleiche gilt für eine Person, die diese Leistungen in Erfüllung einer sittlichen Pflicht iSv § 33 Abs 2 EStG erbringt (vgl § 3 Nr 36 EStG). Zu Einzelheiten > Pflegeversicherung Rz 7 und ergänzend > Pflegepersonal Rz 1 und BFH 189, 424 = BStBl 1 999 II,776.

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