Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Arbeitszeitkonto

Zusammenfassung

 

Auf einen Blick:

Ein Arbeitszeit- oder Zeitwertkonto ist ein arbeitsrechtliches Instrument der Flexibilisierung von Beschäftigungszeiten. Es weist Arbeitszeitguthaben aus, das bei Freistellung von der Arbeit verwertet werden kann. Hier geht es um die damit verbundenen lohnsteuerlichen Fragen.

1 Schrifttum:

Ars/Blümke/Scheithauer, Nach dem FlexiG II – Neue Spielregeln für Zeitwertkonten, BB 2009, 1358;

Frank, Zeitwertkonten und ihre Bedeutung für andere Rechtsgebiete, DB 2007, 1640;

Graefe, Zeitwertkonten bei Geschäftsführern einer GmbH und Zuflussprinzip – aktuelle Rechtsprechung, DStR 2012, 2419;

Lühn, Arbeitszeitkonto statt "Reichensteuer" – Gestaltungsmöglichkeiten, NWB 2007, 2621;

Niermann, Die lohnsteuerliche Behandlung von Arbeitszeitkonten, NWB 2007, 2195;

Hüsken/Siegmund: Zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu Zeitwertkonten-Modellen, DStZ 2008, 806;

Melms/Schwarz, Die verpasste Rente nach Altersteilzeit, DB 2006, 2010;

Nacke, Die einkommensteuerlichen Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2009, DB 2008, 2792;

Plenker, Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 17.06.2009, DB 2009, 1430;

Portner, Steuerliche Behandlung von Zeitwertkonten-Modellen, DStR 2009, 1838;

Ritter, Lohnsteuerberechnung bei Langzeitkonten, BB 1999, 1956;

Rittweger, Das Flexi-Gesetz heißt nur so, DStR 2009, 278;

Uckermann, Betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten, Stuttgart 2009 (Schäffer-Poeschel Verlag);

Ulbrich/Rihn, Zeitwertkonten nach Flexi II: Ansichten der Sozialversicherungsträger, DB 2009, 1466;

Wellisch, Arbeitszeitkonten, Rückstellungen und die Umwandlung der Guthaben in Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, DB 2004, 2225;

Wellisch/Lenz, Wertkonten und andere Arbeitszeitkonten, DB 2008, 2762;

Wellisch/Näth, Arbeitszeitkonten – steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung und Vorteilhaftigkeitsüberlegungen, DStR 2003, 309;

Wellisch/Quast, Lebensarbeitszeitkonten zugunsten beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer: Zuflusszeitpunkt des Arbeitslohns, DB 2006, 1024

Wellisch/Quast, Die steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Arbeitgeberzuschüssen in ein Arbeitszeitkonto, DStR 2007, 54.

A. Grundlagen

I. Einführung

 

Rz. 1

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Ein erheblicher Teil der ArbN in Deutschland verfügt bereits über ein Arbeitszeitkonto (vgl BT-Drs 16/10 289). Es ermöglicht eine Flexibilisierung der Beschäftigungszeiten und wird aus unterschiedlichen Motiven und in verschiedenen Ausprägungen vereinbart. Wird ein Zeitkonto durch Gutschrift von Arbeitszeiten aufgebaut, drückt das Zeitguthaben arbeitsrechtlich den Vergütungsanspruch des ArbN lediglich in anderer Form aus (BArbG vom 13.03.2002 – 5 AZR 43/01, DB 2002, 2383); ein negatives Guthaben wird als Vorschuss auf den Arbeitslohn behandelt (BArbG vom 13.12.2000 – 5 AZR 334/99, DB 2001, 1565). Ein Arbeitszeitguthaben entspricht wirtschaftlich einem Darlehen des ArbN, das einer besonderen Sicherung für den Fall der Insolvenz des ArbG bedarf (> Rz 3). Zu einem Wertguthaben, das ein Kreditinstitut für den ArbG verwaltet, > Rz 15, 23.

Zu unterscheiden sind besonders folgende Fallgruppen:

 

Rz. 1/1

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Fallgruppe 1: Kurzfristige Arbeitszeitkonten (zB bei Gleitzeit) zur Anpassung der Arbeitszeit an den Arbeitsanfall, besonders zur Vermeidung von Überstunden (Interesse des ArbG) und zur Anpassung an private Lebensumstände (Interesse des ArbN). Sie erlauben oft nur geringe Zeitguthaben oder Fehlbeträge und sind kurzfristig auszugleichen. Sie ermöglichen es, Mehrarbeit nicht zusätzlich zu vergüten, sondern in einem festgelegten Umfang gegen Freizeit zu tauschen.

 

Rz. 1/2

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Fallgruppe 2: Mittelfristig ausgelegte Arbeitszeitkonten zur Anpassung an saisonale Schwankungen, die in größeren Zeiträumen auftreten (Interesse des ArbG) oder um eine Pause im Berufsleben einzulegen (Interesse des ArbN). Im öffentlichen Dienst ist zB in mehreren Bundesländern ein Sabbatjahr besonders für den Schuldienst eingeführt worden, um Zeiten eines größeren und eines geringeren Bedarfs an Lehrpersonal auszugleichen. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich die Beschäftigten für einen bestimmten Zeitraum vom Dienst befreien lassen, wenn sie vorher die während dieses Zeitraums zu zahlende Vergütung ansparen, indem sie sich bei voller Stundenzahl nur einen Teil ihrer Bezüge auszahlen lassen.

 

Rz. 1/3

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Fallgruppe 3: Langzeit- oder Lebensarbeitszeitkonten, die es ArbN ermöglichen, eine berufliche Auszeit zu nehmen (> Rz 5) oder früher in den Ruhestand zu gehen. Bestrebungen vom ArbG, sich von älteren ArbN zu trennen, korrespondieren dabei mit dem Interesse, trotz Verknappung von Arbeitsplätzen jungen Menschen einen Einstieg in das Berufsleben zu ermöglichen. Dazu dienen nicht allein die Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (> Altersteilzeit). Ergänzend kann es dem ArbN ermöglicht werden, auf Entlohnung für bezahlte Mehrarbeit, bezahlte Erholungspausen, Lohnzuschläge für Sonn-, Feiertags- oder Nachtarbeit oder auch auf bestimmte Sonderleistungen wie das Urlaubs- o...

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