DBA-Dänemark, Bezüge des auf Schiffen im „Dansk Internationalt Skibsregister” tätigen Personals

BMF, 15.8.2012, IV B 3 - S 1301-DNK/0-05

Bezug:	BMF-Schreiben vom 15.3.2012, IV B 3 – S 1301 – DNK/0-05 (2012/0217124);
	Schreiben des Finanzministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 23.11.2011, VI 305 – S 1301 – 1193

Nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 4.3.2002, IV B 6 – S 1301 Dän – 5/02 mit Wirkung ab dem 1.1.2012 aufgehoben.

Dieses BMF-Schreiben regelt, dass Bezüge des in Deutschland ansässigen Personals, das auf im „Dansk Internationalt Skibregister” (DIS) registrierten Schiffen tätig ist, aufgrund der Rückfallklausel des Artikels 24 Abs. 3 des deutsch-dänischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA DK) der deutschen Besteuerung unterliegen, da sie nach den Steuergesetzen Dänemarks nicht mit Steuern vom Einkommen belastet werden.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die vorgenannten Einkünfte im Einzelfall in die Bemessungsgrundlage der dänischen Einkommensteuer einfließen. Ich stelle jedoch klar, dass die Rückfallklausel des Artikels 24 Abs. 3 DBA DK abhängig vom Einzelfall anzuwenden ist.

Die vorgenannten Einkünfte sind der deutschen Besteuerung zu unterwerfen, wenn sie in Dänemark nicht tatsächlich besteuert werden.

Normenkette

DBA-Dänemark Art. 24 Abs. 3

Fundstellen

BStBl I, 2012, 864