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Einführung der Finanztransaktionssteuer gestaltet sich schwierig

Schäuble beklagt zähe Verhandlungen.
Bild: Ilja C. Hendel / BMF

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist wenig optimistisch, was die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene angeht.

Die von Deutschland und zehn weiteren EU-Staaten angestrebte Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer gestaltet sich nach Angaben von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weiter schwierig. Die Verhandlungen seien «sehr mühsam», sagte Schäuble am Dienstag in Berlin vor der Auslandspresse. «Ich bin nicht sehr optimistisch.»

Wenn etwas auf den Weg gebracht werde, dann sollte mit einer Minimallösung als erstem Schritt begonnen werden. Wenn es bisher konkret werde in den Gesprächen der beteiligten elf EU-Staaten zu Einführung der Steuer, gebe es eigene spezifische Interessen. An Deutschland solle die Finanzsteuer nicht scheitern.

Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling hatte kürzlich gesagt, beim Eurogruppen-Treffen am 11. Mai müsse es Entscheidungen geben. Umstritten ist unter anderem die Frage, welche Finanzprodukte von der Steuer erfasst werden. Österreich hat bei dem Vorhaben, bei dem neben Deutschland auch Frankreich mitzieht, eine koordinierende Rolle. Nach bisherigen Plänen soll die Steuer 2016 eingeführt werden. Die Detailverhandlungen verlaufen jedoch zäh.

dpa/Haufe Online Redaktion

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