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Programmablaufplan für die Begrenzung der einzubehaltenden Lohnsteuer nach DBA

Versorgungsbezüge von beschränkt steuerpflichtigen Versorgungsempfängern
Bild: Haufe Online Redaktion

Das BMF hat den Programmablaufplan für die Begrenzung der von Versorgungsbezügen einzubehaltenden Lohnsteuer und des Solidaritätszuschlags nach den Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung ab 2016 bekannt gemacht.

Dieser Programmablaufplan begrenzt den Lohnsteuerabzug auf Versorgungsbezüge von beschränkt steuerpflichtigen Versorgungsempfängern, denen die Abkommensvorteile nach den DBA Türkei, Spanien oder Norwegen zustehen. Der Programmablaufplan ist spätestens ab dem 1.4.2016 anzuwenden. Der vom 1.1.2016 bis zur erstmaligen Anwendung vorgenommene Lohnsteuerabzug ist vom Arbeitgeber grundsätzlich zu korrigieren.

Der Programmablaufplan nutzt dabei zur Steuerberechnung den Programmablaufplan zur maschinellen Berechnung der Lohnsteuer. Programme auf Basis dieses Programmablaufplans können auch als Unterprogramm in ein Lohnsteuerberechnungs- oder Lohnabrechnungsprogramm eingefügt werden, wenn die beschriebenen Eingangsparameter zur Verfügung gestellt werden.

BMF, Schreiben v. 28.1.2016, IV C 5 - S 2361/14/10002

Haufe Online Redaktion

Doppelbesteuerungsabkommen, DBA, Ablaufplan, Lohnsteuer, Versorgungsbezug

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