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Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes

Das 5. VermBG gilt für unbeschränkt und beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer
Bild: Haufe Online Redaktion

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder und mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt das Bundesministerium der Finanzen in einem neuen, 38-seitigen BMF-Schreiben zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (5. VermBG) Stellung.

Das 5. VermBG gilt für unbeschränkt und beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne (Angestellte, Arbeiter) und Auszubildende, deren Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsverhältnis deutschem Arbeitsrecht unterliegt. Das 5. VermBG gilt auch für in Heimarbeit Beschäftigte und für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Soldaten auf Zeit, für die das 5. VermBG gilt, sind auch Bezieher von Ausbildungsgeld, das nach § 30 Abs. 2 des Soldatengesetzes während des Studiums gezahlt wird.

Dieses BMF-Schreiben ersetzt das BMF, Schreiben v. 9.8.2004 (BStBl I S. 717) unter Berücksichtigung der Änderungen durch die BMF-Schreiben vom 16.3.2009 (BStBl I S. 501), vom 4.2.2010 (BStBl I S. 195) und vom 2.12.2011 (BStBl I S. 1252). Die genannten BMF-Schreiben werden hiermit aufgehoben.

BMF, Schreiben v. 23.7.2014, IV C 5 -S 2430/14/10002

Schlagworte zum Thema:  Vermögen, Einkommensteuer, Steuerpflicht, Lohnsteuer

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