Ende 2017 ist ein Projekt zur Umsetzung eines elektronischen Studenten-Meldeverfahrens gestartet. Ziel ist die Abschaffung des aufwändigen Meldeverfahrens in Papierform. Nun endete das gemeinsame Projekt von Krankenkassen und Hochschulen mit umfangreichen Ergebnissen.

Arbeitgeber müssen für Studierende bei Einhaltung bestimmter Grenzen aufgrund des sogenannten Werkstudentenprivilegs keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge abführen. Studierende zahlen in diesen Fällen einen geringeren Beitrag. Hierfür sind Meldungen der Hochschulen an die Krankenkassen erforderlich, die derzeit in Papier erfolgen. Dies verursacht auf beiden Seiten einen erheblichen Mehraufwand. Das Papierverfahren soll abgelöst werden durch ein elektronisches Studenten-Meldeverfahren. Hochschul- und Krankenkassenvertreter haben hierfür im Rahmen eines Projekts die Voraussetzungen geprüft. Nun liegen die Ergebnisse auf dem Tisch.

Ausgangsanalyse           

Trotz stetiger Digitalisierung in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung hält sich dieses Papierverfahren hartnäckig. Angefangen von der Ausstellung der Versicherungsbescheinigung durch die Krankenkasse über die Meldungen der Hochschulen zu Beginn und Ende des Studiums bis hin zu den Meldungen der Krankenkassen bei einem Zahlungsverzug der Studierenden – für jeden Anlass bedarf es eines in Papierform auszufüllenden Meldevordruckes. Seit Anfang 2017 hat sich die Lage zugespitzt. Hochschulen müssen seitdem zusätzlich den Abschluss des 14. Fachsemesters sowie die Aufnahme eines Promotionsstudiums melden und bei Aufnahme eines Masterstudiums angeben, ob ein konsekutiver Studiengang vorliegt.

Projektorganisation

Das gemeinsame Projekt setzte sich zusammen aus einer fachlichen und technischen Projektgruppe, die interdisziplinär zusammengesetzt waren, um Informationsdefizite zu verhindern. Neben den Fachexperten waren auch „Techniker“ an Bord.

Studenten-Meldeverfahren: Ergebnisse des gemeinsamen Projekts

Erklärtes Projektziel war die vollständige Beschreibung eines künftigen elektronischen Meldeverfahrens. Hierzu haben die Projektteilnehmer den Gesamtprozess aufgegliedert in einzelne Lebenssachverhalte. Jeder einzelne Teilprozess konnte so von beiden Seiten genau unter die Lupe genommen werden. Die Ergebnisse wurden in einer Verfahrensbeschreibung zusammengefasst.

Versicherungsbescheinigung wird in das Meldeverfahren integriert

Der erste große Wurf im Projekt war die bewusste Entscheidung, auch Studierende zu entlasten. Künftig müssen Versicherungsbescheinigungen nicht mehr von Krankenkassen angefordert und in Papierform an die Hochschulen gesandt werden. Stattdessen meldet die Krankenkasse den Versicherungsstatus an die Hochschule.

Alle Meldeanlässe technisch umsetzbar

Auch bei den nachfolgenden Meldungen der Hochschulen über Beginn und Ende des Studiums wurde schnell deutlich, dass Meldungen auf elektronischem Wege umsetzbar sind. Zur Meldung des Promotionsstudiums gibt es sogar Lösungsansätze, die diese Meldepflicht überflüssig machen. Es zeigte sich zudem, dass auch die Meldungen der Krankenkassen bei Zahlungsverzug oder Krankenwechsel im elektronischen Verfahren abbildbar sind.

Nutzung der bestehenden technischen Infrastruktur

Zur Datenkommunikation könnten die bestehenden Datenautobahnen genutzt werden. Die Experten der Campus Management Systeme und der Bestandssysteme der Krankenkassen haben die Umsetzung der technischen Anbindungen geprüft und grünes Licht gegeben. Über eine zentrale Datendrehscheibe wäre eine schnelle und sichere Kommunikation möglich.

Gemeinsame rechtliche Bewertung

Zur Sicherstellung eines bundeseinheitlichen Verfahrens muss vorab das Gesetz angepasst werden, so die Erkenntnis der Projektteilnehmer. Auf dieser Basis könnten die näheren Festlegungen von Hochschulen und Krankenkassen unter Einbindung des Bundesgesundheitsministeriums getroffen werden.

Start des elektronischen Meldeverfahrens

Auf Grundlage des angepassten Gesetzes könnten die vorbereiteten Datensatzbeschreibungen verbindlich umgesetzt und programmiert werden. Abhängig vom Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Grundlage würden ausgewählte Krankenkassen und Hochschulen in eine Pilotphase eintreten, um Kinderkrankheiten abstellen zu können. Danach würden alle Krankenkassen die Systeme für die Hochschulen öffnen. Diese könnten dann innerhalb einer angemessenen Übergangszeit nach eigenem Ermessen in das neue elektronische Studenten-Meldeverfahren eintreten.

Schlagworte zum Thema:  Student, Meldeverfahren, Meldung