Beschäftigungen sind in der Sozialversicherung kurzfristig, wenn sie auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage begrenzt sind. Ab dem Jahr 2019 sollte die Grenze ursprünglich wieder auf zwei Monate oder 50 Arbeitstage gesenkt werden. Das ist jetzt nicht mehr vorgesehen – für alle.

"Erntehelfer in der Landwirtschaft und andere Saisonarbeitskräfte gelten weiterhin 70 Tage als kurzfristig beschäftigt. Die große Koalition beschloss eine unbefristete Verlängerung der sogenannten 70-Tage-Regelung." So lauteten ab Anfang September viele Nachrichten. Erst auf Nachfrage der Redaktion wird nun klar: Die Zeitgrenze soll branchenunabhängig und unbefristet auf dem derzeitigen Niveau bleiben.

Kurzfristige Beschäftigung im Obst- und Gemüseanbau

Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) teilte mit: "Die Erfahrungen aus der Praxis haben gezeigt, dass die Regelung der Ausweitung von 50 auf 70 Arbeitstage bisher von vielen Betrieben, insbesondere im Obst- und Gemüseanbau, in Anspruch genommen wurde". Sie freue sich, dass sie mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Einigung erzielt habe.

Landwirte und Gärtner hätten so bessere Chancen, qualifizierte Saisonarbeitskräfte für die ganze Erntesaison zu gewinnen, sagte Klöckner. "Und für ausländische Saisonarbeitskräfte bleibt es attraktiv, für eine Saisontätigkeit nach Deutschland zu kommen." Der Bauernverband begrüßte die Regelung.

Kurzfristig Beschäftigte dürfen versicherungs- und beitragsfrei eingestellt werden.

Kurzfristige Beschäftigung: Befristung soll aufgehoben werden

Der Arbeitsbedarf in der Landwirtschaft ist zur Erntezeit viel höher als sonst. Die Unternehmen decken ihn oft mit Hilfskräften aus Polen und Rumänien.

Die Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung wurden mit der Einführung des Mindestlohns 2015 zunächst befristet bis Ende 2018 verlängert. Unabhängig von der Erntesaison sollten ab Januar 2019 jedoch wieder zwei Monate beziehungsweise 50 Tage als Grenze für alle Personen in kurzfristigen Beschäftigung gelten (§ 115 SGB IV).

Der "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung" sieht nun eine branchenunabhängige – unbefristete – Änderung der Zeitgrenzen von zwei auf drei Monate beziehungsweise von 50 auf 70 Arbeitstage vor (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV n. F.).

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