02.12.2011 | Versicherungen & Beiträge

ELENA-Verfahren: Das Melde-Ende ist da!

Nun ist es amtlich: Das Gesetz, mit dem das ELENA-Verfahren beendet wird, wurde am 2.12.2011 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben treten am Folgetag, dem 3.12.2011, die Regelungen in Kraft.

Mit der Aufhebung des Verfahrens werden die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht. Die Arbeitgeber sind ab 3.12.2011 von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet.

Letztendlich hat das Meldeverfahren für ELENA basierend auf den bewährten Strukturen der DEÜV-gestützten Meldeverfahren gut funktioniert. Es war auch für diese umfangreichen Meldungen in der Lage, auf die Herausforderungen entsprechend zu reagieren und sie zeitgerecht zu bewältigen.

Das Ende einer Erfolgsstory?

Die zahlreichen neuen und erfolgreichen Lösungen im Arbeitgebermeldeverfahren, die im Rahmen des ELENA-Verfahrens entwickelt wurden, sollen aber nicht ganz verloren gehen. Deshalb arbeitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an einem  Konzept. Die bereits bestehenden Meldeverfahren und das erworbene Knowhow des ELENA-Verfahrens sollen für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden.

Wann kommt ein neues Meldeverfahren?

Konkrete Vorschläge sollen in den kommenden 2 Jahren entwickelt und auf ihre technische und wirtschaftliche Umsetzung geprüft werden. Sowohl in der Wirtschaft als auch bei den Sozialversicherungsträgern bestehet eine große Bereitschaft, diese Arbeiten gezielt zu unterstützen. Ziel ist es, Ende 2013 einen Bericht mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Verfahren vorzulegen. Darin sollen die Prozesse bei den Arbeitgebern und bei den Sozialversicherungsträgern beschrieben werden, die zur Umsetzung der einzelnen Fachverfahren bestehen und notwendig sind. Die zu Grunde gelegten Beurteilungskriterien der für Änderungen vorgeschlagenen Maßnahmen sollen benannt werden.

Hintergrund

Es liegt allein an der fehlenden Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, dass ELENA nun aufgehoben wird. Es wurde keine Chance mehr gesehen mit vertretbarem Aufwand die Signaturen so zu verbreiten, dass der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend gebotene Sicherheitsstandard gewahrt werden könnte.

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