Welche Änderungen bringt der Jahreswechsel 2016/2017 im Sozialwesen mit sich? Bild: Haufe Online Redaktion

Das neue Jahr steht vor der Tür und bringt im Sozialwesen einige Änderungen mit sich. Dafür sorgt unter anderem das 6. SGB IV-Änderungsgesetz. Auch die Sozialversicherungswerte ändern sich ebenso wie die Hartz-IV-Regelsätze. Lesen Sie hier die wichtigsten Änderungen zum Jahreswechsel im Überblick.

Mit dem 5. SGB IV-Änderungsgesetz hat der Gesetzgeber unmittelbar auf Vorschläge aus dem Projekt OMS reagiert und eine Vielzahl von Regelungen auf den Weg gebracht, die das Meldeverfahren in der Sozialversicherung rechtssicher flankieren sollen und gleichzeitig neue Verfahren eingeführt. Aufgrund von Praxiserfahrungen und aufgetretenen Zweifelsfragen bei der Umsetzung wurde mit dem 6. SGB IV-Änderungsgesetz an einigen Stellen nachjustiert und weitere Vorschläge umgesetzt, die die Meldeverfahren erweitern und komfortabler machen sollen.

Sachbezugs- und Sozialversicherungswerte

Der Bundesrat hat am 4. November 2016 die 9. Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) beschlossen. Der Monatswert für Verpflegung wird dabei ab 1. Januar 2017 auf 241 Euro angehoben.

Entscheidend für die Herleitung der Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2017 ist die Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter im Jahr 2015. Die Veränderungsrate beträgt gegenüber dem Jahr 2014 in den alten Bundesländern 2,46 Prozent und in den neuen Bundesländern 3,91 Prozent. Entsprechend wurden die Rechengrößen in Ost und West angehoben.

Neue Hartz-IV-Sätze

Zum Jahresbeginn 2017 erhöhen sich die Hartz-IV-Regelsätze für alle, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Der Bundesrat ließ dazu am 16. Dezember 2016 das entsprechende Gesetz passieren, forderte aber weitere Änderungen.

Flexi-Rentengesetz

Das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexi-Rentengesetz) soll das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze erleichtern. Auch das Weiterarbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus soll attraktiver werden. Hierfür sieht das Gesetz verschiedene Maßnahmen vor, die zum 1. Januar bzw. zum 1. Juli 2017 in Kraft treten.

Pflegeversicherung

Mit der zweiten Stufe des Pflegestärkungsgesetzes II wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Auf dieser Grundlage erhalten ab 2017 alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen betroffen sind. Der Beitragssatz in der Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar 2017 auf 2,55 % bzw. 2,8 % bei Kinderlosen.

Schlagworte zum Thema:  Jahreswechsel, Sozialwesen

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