| Kurzarbeitergeld der Arbeitslosenversicherung

Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 12 Monate verlängert

Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird verlängert
Bild: Haufe Online Redaktion

Arbeitgeber und Betriebsvertretungen erhalten künftig mehr Planungssicherheit bei der Einführung von Kurzarbeit. Zum 1.1.2016 wird die gesetzliche Bezugsdauer für das sogenannte konjunkturelle Kurzarbeitergeld von 6 auf 12 Monate verlängert.

Die Kurzarbeitergeldregelung gehört zu den wichtigen Instrumenten betrieblicher Flexibilität. Durch Kurzarbeitergeld können Auftragsschwankungen mit Arbeitsausfällen überbrückt und die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten erhalten werden. Bisher sieht das Gesetz eine Bezugsdauer von 6 Monaten vor. Diese gesetzliche Bezugsdauer wird zum 1.1.2016 auf 12 Monate verlängert. Eine darüber hinausgehende Verlängerung bleibt auch künftig im Verordnungswege möglich.

Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft Planungssicherheit

Arbeitgeber und Betriebsvertretungen mussten bisher regelmäßig bis zum Jahresende warten, bis Klarheit über die Bedingungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld im Folgejahr bestand. Es war zwar in den vergangenen Jahren bereits Rechtspraxis, dass die im Gesetz bestimmte Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von 6 Monaten durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf 12 Monate verlängert wurde. Sicher war dies aber erst, wenn die Verordnung im Bundesgesetzblatt stand. Diese Praxis wird nun dauerhaft im Gesetz nachvollzogen, so dass künftig für alle Beteiligten mehr Planungssicherheit besteht.

Bis zu 24 Monate Kurzarbeitergeld durch Rechtsverordnung möglich

Eine Zahlung von Kurzarbeitergeld über 12 Monate hinaus bleibt auch künftig noch möglich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann die Bezugsdauer durch Rechtsverordnung auf bis zu 24 Monate verlängern. Voraussetzung dafür ist, dass außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt vorliegen. Eine solche Verordnungsregelung gilt für das Jahr 2016 nicht.

Keine Auswirkungen bei laufender Kurzarbeit

Für Betriebe, die derzeit Kurzarbeit durchführen, ergeben sich durch die ab 1.1.2016 geltende Neuregelung keine Auswirkungen, da die Bezugsdauer bereits für das Jahr 2015 durch Rechtsverordnung auf 12 Monate verlängert ist. Das bedeutet: Ob die Kurzarbeit im Jahr 2015 begonnen hat oder erst im Jahr 2016 beginnt, macht keinen Unterschied. In beiden Fällen kann Kurzarbeitergeld für bis zu 12 Monate gezahlt werden.

Tipp: Je nach Zeitraum der Kurzarbeit, insbesondere aber in Fällen einer Unterbrechung der Kurzarbeit, bestehen Gestaltungsmöglichkeiten für eine optimale Ausschöpfung der Bezugsdauer.

Saison-Kurzarbeitergeld und Transferkurzarbeitergeld

Für die Sonderformen des Kurzarbeitergeldes ändert sich durch die Neuregelung nichts. Das Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft bleibt auf die Schlechtwetterzeit begrenzt. Das Transferkurzarbeitergeld bei betrieblichen Restrukturierungen wird maximal 12 Monate gezahlt.

Hinweis: Die vom Deutschen Bundestag bereits beschlossene Änderung zum Kurzarbeitergeld im SGB III muss noch vom Bundesrat beschlossen werden. Einwände sind jedoch nicht zu erwarten, so dass die Neuregelung aller Voraussicht nach zum 1.1.2016 in Kraft treten kann.

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Schlagworte zum Thema:  Kurzarbeitergeld, Arbeitslosenversicherung, Kurzarbeit

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