27.03.2012 | SGB-Recht Kommunal

SG-Urteil: Kein Arbeitsunfall bei Sturz durch Salatsoße

Das Ausrutschen eines Mitarbeiters in der Werkskantine auf Salatsoße gilt nicht als Arbeitsunfall.

Das hat das Sozialgericht Heilbronn am 26.3.2012 (S 5 U 1444/11) entschieden. Danach ist das Essen Privatsache und somit nicht über den Arbeitgeber versichert.

Die Richter wiesen damit die Klage eines 50-Jährigen zurück, der im Mai 2010 in der Kantine des Daimler-Werks Sindelfingen auf dem verschmutzten Fußboden ausgerutscht war und sich dabei den Arm gebrochen hatte.

Weg zur Kantine ist versichert - der Aufenthalt dort nicht

Die Berufsgenossenschaft hatte den Sturz nicht als Arbeitsunfall anerkannt, dagegen hatte der 50-Jährige geklagt. Zwar seien der Weg bis zur Kantine und von der Kantine zurück zum Arbeitsplatz versichert, nicht aber der Aufenthalt im Betriebsrestaurant selbst, argumentierte das Gericht.

Es orientierte sich bei seinem Urteil an der gängigen Rechtsprechung, die nur in Ausnahmefällen einen Versicherungsschutz während der Essenszeit im Betrieb einräumt.

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