11.04.2013 | Hartz IV

Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger so hoch wie nie

Sanktionen bei Hartz IV gestiegen
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

So viele Sanktionen gegen Empfänger von Hartz IV hat es noch nie von Seiten der Jobcenter gegeben. Dies zeigt eine am 10.4.2013 veröffentlichte Bilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) für das Jahr 2012

Sie erließen im vergangenen Jahr 1,024 Millionen sog. Strafkürzungen. Das sind 98.900 oder 11 % mehr als im Jahr 2011. Im Schnitt kürzten die Jobcenter die Hartz-IV-Leistung um 110 Euro.

Viele Kürzungen wegen Termin- oder Meldeversäumnis

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt warnte vor einer Überinterpretation der Zahlen. In den wenigsten Fällen seien Hartz-IV-Zahlungen gekürzt worden, weil Betroffene einen Job oder eine Ausbildung abgelehnt hätten, sagte er. Allein 705.000 Sanktionen seien ausgesprochen worden, weil Hartz-IV-Empfänger unentschuldigt einen Termin mit ihrem Vermittler im Jobcenter versäumt hätten. Allein ihre Zahl sei 2012 um 107.500 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. 7 von 10 aller Strafkürzungen entfielen damit auf sog. Meldeversäumnisse.

Zahl der Jobverweigerer leicht gestiegen

Kaum verändert hat sich hingegen die Zahl der wegen Job- oder Ausbildungsverweigerung ausgesprochenen Sanktionen. Ihre Zahl, die auch Abbrüche von Fortbildungsmaßnahmen einschließt, sei im Jahr 2012 mit 139.406 im Vergleich zu 2011 lediglich um 0,8 % gestiegen, sagte eine BA-Sprecherin.

Kürzung bis zu 60 %

Eine Kürzung um 10 % wird nach BA-Angaben ausgesprochen, wenn Betroffene unentschuldigt einen Gesprächstermin mit ihrem Jobcenter-Vermittler versäumen. Eine Kürzung um 30 % gibt es, wenn Grundsicherungsempfänger sich weigern, eine angebotene Stelle anzunehmen, Jugendliche eine Lehrstelle ablehnen oder Fortbildungen grundlos abbrechen. Im Wiederholungsfall droht eine Kürzung um 60 %. Verweigert ein Erwerbsloser abermals eine Arbeit, kann Hartz-IV vorübergehend komplett gestrichen werden.

Schlagworte zum Thema:  Hartz IV, Sanktion

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