16.01.2013 | Kinderbetreuung

Größere Kita-Gruppen gegen Platzmangel

Es droht ein Engpass bei der Kleinkindbetreuung.
Bild: MEV-Verlag, Germany

Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter 3-jährige. Weil noch viele Plätze fehlen, befürchten Kommunen eine Klagewelle. Nun werden kreative Lösungen gesucht.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine Vergrößerung der Kita-Gruppen ins Gespräch gebracht, um den zum 1.8.2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung erfüllen zu können. Vor allem in den Städten, aber auch in ländlichen Gebieten, fehlten Kita-Plätze für die 1- bis 3-jährigen.

Berechnung im Vorfeld zu niedrig

«Es war ein Fehler zu glauben, dass man mit Betreuungsplätzen für 35 % der Kinder den Rechtsanspruch überall erfüllen kann», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am 16.1.2013. Landsberg. Diese Quote beruhe auf Erhebungen aus den Jahren 2006/2007, inzwischen wollten aber viel mehr Frauen mit Kindern schnell wieder in den Beruf.

Förderung der Tagesmütter

Um die erwarteten Engpässe zu beheben, hilft nach Ansicht von Landsberg kurzfristig nur der Ausbau der Tagesmütter-Betreuung. «Eine Vergrößerung der Gruppen ist eine Möglichkeit, wenn Hilfskräfte wie Bundesfreiwillige eingebunden werden», sagte er. «Betriebe, die eine Tagesmutter fest anstellen, können Fördermittel erhalten.» Auch dürfe die Erfüllung des Rechtsanspruchs nicht an überflüssigen Baustandards scheitern. «Bei Schulen wird seit Jahren so vorgegangen, da gibt es notfalls Unterricht im Container.»

Angst vor Schadenersatzforderung

Die Städte und Gemeinden sind zunehmend besorgt über die auf sie zurollenden Schadenersatz-Kosten wegen fehlender Kita-Plätze. Bund und Länder müssten sich daran beteiligen, forderten ihre Spitzenvertreter am 15.1.2013 in Berlin. Denn sie hätten letztlich den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige durchgesetzt - sich jedoch beim zeitlichen Rahmen für den Ausbau und der unerwartet hohen Zahl von Anmeldungen verschätzt. Sie seien daher auch in der Mitverantwortung für die finanziellen Folgen.

Es wird befürchtet, dass Eltern, deren einklagbare Ansprüche nicht erfüllt werden können, in großer Zahl vor Gericht ziehen.

Nicht alle Klagen werden Erfolg haben

«So müssen Eltern zum Beispiel Tagespflegeangebote als Alternative zum Kita-Platz akzeptieren», sagte Städtetag-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus und verwies auf 2 Rechtsgutachten. Eltern müssen ihren Bedarf mindestens 3 Monate im Voraus anmelden und können nicht auf einem Platz in einer bestimmten Einrichtung bestehen.

Welche Ansprüche haben Eltern?

Es besteht grundsätzlich Anspruch auf Verdienstausfall, wenn eine Arbeitsstelle z. B. nach der Elternzeit nicht angetreten werden kann, weil kein Kita-Platz zur Verfügung steht. Die Beweislast tragen jedoch die Eltern. Unter bestimmten Voraussetzungen können Kosten für eine selbst organisierte Betreuung ersetzt werden. Jedoch sind z. B. die sonst fälligen Elternbeiträge sowie auch das neue Betreuungsgeld von der Erstattung abzuziehen, selbst wenn diese Leistung überhaupt nicht in Anspruch genommen wird.

Viele Plätze fehlen

Nach Schätzungen fehlen bundesweit noch mehr als 200.000 Plätze in Kindertagesstätten und in der Tagesbetreuung. Bis zum Frühjahr des vergangenen Jahres 2012 standen 560.000 Plätze zur Verfügung. Neuere Zahlen sollen im März 2013 vorliegen.

Schlagworte zum Thema:  Kinderbetreuung, Kleinkindbetreuung, Kindertagesstätte

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