| Arbeitslosengeld II-Kürzung

In 2015 weniger Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher

Die eine fordern eine Abschaffung, die anderen mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher
Bild: Haufe Online Redaktion

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger gesunken. Erstmals seit 2011 sogar unter die Marke von einer Million. 76 Prozent aller Strafen wurden wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit wurden rund 980.000 Strafen ausgesprochen. Das seien 21.000 oder 2,1 Prozent weniger als 2014.

Gründe für Sanktionen

Weniger Sanktionen seien vor allem wegen der Ablehnung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung ausgesprochen worden. 76 Prozent aller Strafen wurden wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen - wenn die Menschen etwa unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter verstreichen ließen.
Die Bundesregierung plant derzeit ein Gesetz zur Rechtsvereinfachung bei Hartz IV. Die Opposition beklagt, dass dabei die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verschärft werden sollen. Linken-Chefin Katja Kipping sieht hingegen die Zahlen der zu Unrecht verhängten Sanktionen als Bestätigung für die Forderung ihrer Partei, Sanktionen und Leistungsversagung für Hartz IV-Empfänger abzuschaffen.

Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher

Erscheinen Hartz IV-Empfänger nicht zum vereinbarten Termin beim Jobcenter, können ihnen 10 Prozent vom Regelbedarf abgezogen werden. Lehnen sie eine angebotene Arbeit ab oder weigern sie sich, einen Fort- oder Weiterbildungskurs zu besuchen, kann das Arbeitslosengeld II in einem ersten Schritt um 30 Prozent gekürzt werden. Lesen Sie hier, welchen Umfang Sanktionen haben können und wann diese greifen.

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Schlagworte zum Thema:  Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Sanktion, Jobcenter

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