16.05.2014 | Hartz IV

Hartz IV-Sanktionen für Jobablehnung rückläufig

Immer weniger Hartz IV-Empfänger werden sanktioniert
Bild: MEV-Verlag, Germany

Hartz IV-Empfänger konnten es sich aufgrund der Kürzung beim Arbeitslosengeld II fast nicht leisten, mehrfach einen Job abzulehnen. Trotzdem stieg die Anzahl der Sanktionen aufgrund dieses Tatbestands in den letzten Jahren. Jetzt scheint die Entwicklung gestoppt zu sein.

Im vergangenen Jahr seien nur noch 1,009 Millionen Bezieher mit einer Kürzung oder Streichung der Grundsicherung bestraft worden, weil sie mehrfach Termine versäumten oder angebotene Jobs ablehnten. Dies seien rund 15 000 oder etwa 1,5 % weniger als im Jahr 2012, als die Zahl der Sanktionen mit 1,024 Millionen ein Rekordniveau erreicht hatte. Das geht aus der Jahresbilanz 2013 der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.

Weniger Sanktionen für Hartz IV-Empfänger

Komplett gestrichen wurde die Leistung demnach nur vergleichsweise wenigen Hartz IV-Beziehern. 2013 waren davon knapp 9000 Empfänger betroffen - rund 10 % weniger als im Jahr davor, wie aus der BA-Jahresbilanz hervorgeht. Über die Entwicklung hatte auch eine  Zeitung unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage berichtet. Von den rd. 9000 voll sanktionierten Hartz IV-Beziehern waren im Jahr 2013 mehr als 5000 unter 25 Jahre alt. Für jüngere Arbeitslose gelten verschärfte Sanktionsregeln.

Hartz IV-Empfänger versäumen Beratungstermine

Der Löwenanteil der Sanktionen wurde auch 2013 wegen versäumter Beratungstermine bei den Jobcentern ausgesprochen. Mit 726 500 lag deren Zahl - entgegen dem Trend - um rd. 30 000 höher als im Vorjahr. Eine BA-Sprecherin führte dies am Donnerstag unter anderem auf die inzwischen besser aufgestellten Jobcenter zurück. Zudem hätten sich mit der guten wirtschaftlichen Lage die Jobaussichten auch für Hartz IV-Empfänger verbessert. Dadurch würden Betroffene heute öfters eingeladen als früher. Das führe auch dazu, dass häufiger Termine versäumt würden.

Weniger Sanktionen für Hartz IV-Empfänger zu Eingliederungsvereinbarungen

Deutlich zurückgegangen seien dagegen Sanktionen, die im Zusammenhang mit sog. Eingliederungsvereinbarungen ausgesprochen werden.

Sie werden verhängt, wenn Hartz IV-Empfänger sich weigern, die damit eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Laut Statistik verhängten die Jobcenter im Vorjahr nur noch knapp 115 000 solcher Sanktionen. Im Jahr 2012 seien es noch mehr als 145 000 gewesen.

Weniger Hartz IV-Empfänger lehnen Fortbildungsmaßnahme ab

Knapp 130 000 Hartz IV-Beziehern wurde das Arbeitslosengeld gekürzt, weil sie einen angebotenen Job oder eine Fortbildungsmaßnahme ablehnten. 2012 waren es noch mehr als 137 000 gewesen, wie aus der Bilanz hervorgeht. Im Schnitt wurden die monatliche Leistung um 107 EUR gekürzt.

Schlagworte zum Thema:  Hartz IV, Jobcenter, Sanktion, Arbeitslosengeld II

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