16.07.2013 | Hartz IV

Klagen und Widersprüche von Hartz IV Empfängern

Hartz IV-Empfänger klagen gegen eingestellte Leistungen.
Bild: Michael Bamberger

In den letzten 8 Monaten erhielt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ca. eine halbe Million Widersprüche von Hartz IV Empfängern. Den Jobcentern kann man es fast nicht verübeln: Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II gab es rd. 60 Gesetzesänderungen zu Hartz IV.

Im gleichen Zeitraum wurden auch knapp 90.000 neue Klagen gegen Hartz IV-Bescheide eingereicht. Fast jeder zweiten Klage und jedem dritten Widerspruch sei stattgegeben worden. Ende Juni seien noch je knapp 200.000 Widersprüche und Klagen anhängig gewesen.

Daten-Erfassung von Hartz IV-Beziehern

Eine Einordnung der Zahlen sei schwierig, weil bundesweite Daten zu Widersprüchen und Klagen von Hartz IV-Beziehern erst seit November 2012 monatlich erfasst würden, sagte eine BA-Sprecherin. Sie gab zu bedenken, dass die BA jährlich rund 29 Millionen Leistungsbescheide verschicke. Angesichts dieser Menge relativiere sich die Zahl der Widersprüche.

Hartz IV-Empfänger klagen gegen eingestellte Leistungen

Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II im Januar 2005 hat es ca. 60 Gesetzesänderungen zu Hartz IV gegeben. Am häufigsten werde gegen eingestellte Leistungen sowie wegen Miet- und Heizkosten geklagt. Dies mache es den Jobcentern nicht gerade einfacher.  

Schlagworte zum Thema:  Hartz IV, Sozialgeld, Widerspruch, Jobcenter

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