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Späterer Start des Betreuungsgeldes entlastet Bund

Fragen und Antworten zum Betreuungsgeld
Bild: Haufe Online Redaktion

Nach langem Hin und Her haben sich CDU, CSU und FDP auf das Betreuungsgeld geeinigt. Es kommt zum 1.8.2013 - kurz vor der Wahl in Bayern und der Bundestagswahl. Der spätere Start spart Geld. Lesen Sie einige wichtige Fragen zum Start im August 2013. 

Das umstrittene Betreuungsgeld soll erst im August 2013 eingeführt werden - 8 Monate später als zuletzt geplant. Es soll an Eltern bezahlt werden, die sich um ihr Kind im 2. und 3. Lebensjahr zu Hause kümmern und keinen Kita-Platz oder staatlich geförderte Tagesmutter nutzen. Der spätere Start entlastet zunächst den Bundeshaushalt. Es soll aber einen Bonus geben, wenn das Betreuungsgeld nicht ausgezahlt und es zum «Bildungssparen» oder zur privaten Altersvorsorge angelegt wird. Das kostet zusätzlich Geld.

Warum startet das Betreuungsgeld erst zum August 2013?

Überraschend ist dies nicht. Denn ebenfalls ab 1.8.2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für ihre ein- und zweijährigen Kinder, den die Kommunen erfüllen müssen. Wenn der Ausbau weiter schleppend verläuft, droht eine Prozesslawine. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hielt es schon vor Wochen für logisch, das Betreuungsgeld zeitgleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz zum 1.8.2013 wirksam werden zu lassen.

Woraus ergeben sich Einsparungen?

Der Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld und der Haushaltsplan Schäubles sehen bisher als Starttermin den 1.1.2013 vor. Das sollte den Bund im nächsten Jahr 300 Millionen Euro kosten. 2014 waren 1,11 Milliarden und ab 2015 rund 1,23 Milliarden Euro veranschlagt. Die ab 2014 fälligen Gelder müssen noch erwirtschaftet werden. Der Anstieg ist Folge der stufenweisen Einführung: Im ersten Jahr sind 100 Euro monatlich Betreuungsgeld vorgesehen, ab August 2014 dann 150 Euro. Experten gehen davon aus, dass auf Dauer 2 Milliarden Euro pro Jahr nötig sind. Wegen der Verzögerung spart der Bund nach Angaben aus der schwarz-gelben Koalition 2013 etwa 230 bis 250 Millionen Euro und bis zu 520 Millionen Euro im Jahr 2014.

Aber die geplanten Bonuszahlungen kosten doch etwas?

Wie viel, ist offen. Den Zuschuss von 15 Euro im Monat soll es geben, wenn das Betreuungsgeld für die Ausbildung des Kindes oder alternativ auch für die private Altersvorsorge angelegt wird. Bedingung fürs «Bildungssparen» ist, dass das Geld 12 Jahre festliegen muss.

Schlagworte zum Thema:  Betreuungsgeld, Altersvorsorge, Tagesmutter

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