Versicherungspflicht von Pflegepersonen in der Arbeitslo ... / 1.1 Entstehen der Versicherungspflicht

Versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung sind Personen in der Zeit,

• in der sie einen Pflegebedürftigen i. S. des § 14 SGB XI mit mindestens Pflegegrad 2 und nicht erwerbsmäßig wenigstens 10 Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens 2 Tage in der Woche, in seiner häuslichen Umgebung pflegen,
• wenn der Pflegebedürftige Leistungen nach dem SGB XI oder Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII oder gleichartige Leistungen nach anderen Vorschriften bezieht,
• wenn sie unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit versicherungspflichtig waren oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III hatten.^[1]

[1] § 26 Abs. 2b SGB III.