Unternehmerversicherung

Zusammenfassung

 
Begriff

Unternehmer sind in der Unfallversicherung pflichtversichert, soweit es das Gesetz selbst oder die Satzung der zuständigen Berufsgenossenschaft vorsieht. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der freiwilligen Versicherung.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Versicherung für Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner ist kraft Gesetzes in § 2 SGB VII, kraft Satzung in § 3 SGB VII und für die freiwillige Versicherung in § 6 SGB VII geregelt.

1 Versicherung kraft Gesetzes

Kraft Gesetzes gegen Unfall versichert sind Hausgewerbetreibende, Zwischenmeister, landwirtschaftliche Unternehmer und Küstenschiffer und Küstenfischer einschließlich der im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten und Lebenspartner[1], die nicht bereits selbst als Beschäftigte versichert sind, sowie Unternehmer im Gesundheitswesen und der Wohlfahrtspflege (z. B. Altenpfleger, Krankenpfleger und -gymnasten sowie Hebammen/Entbindungspfleger).

2 Versicherung kraft Satzung

Die Berufsgenossenschaft ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Versicherung auf Unternehmer auszudehnen, die nicht kraft Gesetzes pflichtversichert sind. In die Versicherung einbezogen werden können auch die im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner der kraft Satzung versicherten Unternehmer.

Die Satzung der Berufsgenossenschaft muss die Voraussetzungen für die Versicherung (versicherter Personenkreis) und die Einzelheiten für die Durchführung der Versicherung (Verfahren bei der Anmeldung und beim Ausscheiden) regeln. Sie muss insbesondere die Höhe des versicherten Jahresarbeitsverdienstes bestimmen. Die Satzung kann bestimmen, dass die Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten auf schriftlichen Antrag mit einem höheren Jahresarbeitsverdienst versichert werden (Zusatzversicherung).

3 Freiwillige Versicherung

Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner können der Unfallversicherung freiwillig beitreten, soweit sie weder kraft Gesetzes noch kraft Satzung unfallversichert sind.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt SGB Office Professional . Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich SGB Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge