Teilhabeplanung / 2.2 Verzicht

Unter bestimmten Bedingungen kann auf eine Teilhabeplankonferenz verzichtet werden; dies muss besonders begründet werden.^[1]

Von dem Vorschlag der Leistungsberechtigten auf Durchführung einer Teilhabeplankonferenz kann nicht abgewichen werden, wenn Leistungen an Mütter und Väter mit Behinderungen bei der Versorgung und Betreuung ihrer Kinder beantragt wurden.^[2]

In jedem Fall ist die Einwilligung des Leistungsberechtigten aus datenschutzrechtlichen Gründen erforderlich.^[3] Auf Wunsch des Leistungsberechtigten nimmt eine Vertrauensperson seiner Wahl an der Konferenz teil.^[4]

[1] § 20 Abs. 2 SGB IX; S. Abschn. 1.2.

[2] § 20 Abs. 1 Satz 3 SGB IX.

[3] § 23 Abs. 2 SGB IX.

[4] § 20 Abs. 3 SGB IX.