Soldatenversorgung / Zusammenfassung
 

Begriff

Anspruch aus der Soldatenversorgung haben

  • Soldaten, die eine Wehrdienstbeschädigung erlitten haben, nach dem Ausscheiden aus dem Dienst,
  • Zivilpersonen, die eine Wehrdienstbeschädigung erlitten haben, und
  • Hinterbliebene von Beschädigten.

Bei Wehrdienstbeschädigungen handelt es sich in der Regel um gesundheitliche Schäden, die durch

  • Wehrdienstverrichtung,
  • Unfälle während der Dienstübung,
  • wehrdiensteigentümliche Verhältnisse oder
  • Unfälle bei der Durchführung bestimmter Maßnahmen

herbeigeführt werden. Darüber hinaus kommen auch bestimmte Wegeunfälle in Betracht. Es gibt auch eine Beschädigungsversorgung für Soldaten während des Wehrdienstverhältnisses.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Rechtsgrundlage für die Soldatenversorgung ist das "Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihrer Hinterbliebenen" (Soldatenversorgungsgesetz – SVG). Die letzte Änderung des Gesetzes erfolgte durch das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) vom 11.12.2018 (BGBl. I.S. 2387).

Die Beschädigungsversorgung ist in den §§ 80 bis 86 SVG geregelt. Dabei enthalten die §§ 85 bis 86 SVG die Bestimmungen über die Versorgung beschädigter Soldaten während des Wehrdienstverhältnisses.

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